DJ Scholz sieht Zoll 2020 trotz Pandemie mit Erfolgsbilanz
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Der Zoll hat 2020 rund 128,5 Milliarden Euro an Steuereinnahmen für den Bundeshaushalt und 4,7 Milliarden Euro an Zöllen für die Europäische Union (EU) vereinnahmt. Das geht aus der Jahresbilanz des Zolls hervor, wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) mitteilte. 2019 waren es allerdings 141,6 Milliarden an Steuereinnahmen und 5,1 Milliarden an Zöllen gewesen. Den größten Anteil an den Einnahmen hatten 2020 mit 63,2 Milliarden Euro die Verbrauchssteuern.
"Trotz Pandemie kann der Zoll 2020 eine Erfolgsbilanz vorweisen", sagte Scholz. Der Zoll habe dafür gesorgt, "dass Waren zügig abgefertigt werden und damit die Leistungsfähigkeit unserer Unternehmen und die Aufrechterhaltung der Lieferketten im internationalen Warenverkehr unterstützt".
Im vergangenen Jahr fertigte der Zoll den Angaben zufolge mehr als 250 Millionen Sendungen im Warenverkehr mit Nicht-EU-Staaten mit einem Wert von fast 950 Milliarden Euro ab. "Gerade in der Corona-Pandemie ist der Zoll unverzichtbar, das hat er in 2020 bewiesen", sagte Scholz bei einer Online-Pressekonferenz. "In vielen zentralen Bereichen hat der Zoll direkt und indirekt dafür gesorgt, dass wir gut durch die Pandemie gekommen sind." Scholz betonte unter anderem eine zügige Abfertigung der Lieferungen von Schutzkleidung.
Auch im vergangenen Jahr hätten die Zöllnerinnen und Zöllner neben vielen weiteren Schmuggelgütern erneut Rekordmengen an Rauschgift sichergestellt - darunter fast 10 Tonnen Kokain, mehr als 3 Tonnen Marihuana und rund 1,1 Millionen Tabletten an Amphetaminderivaten, überwiegend Ecstasy. Zum Brexit habe der Zoll "im Vorfeld alle Vorbereitungen getroffen", lobte Scholz. Das Warenaufkommen sei im Jahr 2021 bereits massiv angestiegen. Der Anteil der Warenabfertigung im Handel mit Großbritannien hatte im ersten Quartal 2021 laut den Angaben einen Anteil von rund 30 Prozent in der Einfuhr und 17 Prozent in der Ausfuhr.
Bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) laut Finanzministerium über 100.000 Strafverfahren und über 57.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Im Rahmen ihrer Ermittlungen habe die FKS Schäden in der Gesamthöhe von rund 816 Millionen Euro aufgedeckt nach 755 Millionen im Jahr 2019. Für die Straftäter seien Freiheitsstrafen von insgesamt mehr als 1.800 Jahren erwirkt worden. Personell sei der Zoll in den Jahren 2018 bis 2021 mit 4.050 neuen Stellen gestärkt worden, und bis zum Jahr 2029 sollten rund 7.000 weitere Stellen bereitgestellt werden.
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May 03, 2021 05:21 ET (09:21 GMT)
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