DJ Spahn: Lockerungen für Geimpfte könnten Sonntag in Kraft treten
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Die Lockerungsverordnung für Geimpfte und Genesene soll nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) frühestens ab Sonntag gelten. "Es wird Samstag im Bundesanzeiger sein können, wenn es gut läuft, dann Sonntag in Kraft treten", sagte Spahn im ZDF-Morgenmagazin. "Dafür müssen Bundestag (und) Bundesrat bis Freitag zustimmen", hob er hervor. Die Verordnung regele den Umgang mit der Bundesnotbremse bei einer Inzidenz von über 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen.
Spahn forderte aber abgestimmte Regelungen in den einzelnen Bundesländern. "Es ist wichtig, dass wir hier ein einheitliches Vorgehen haben vor allem beim Umgang mit Geimpften und Genesenen." Bei Inzidenzen unter 100 sollten sich Öffnungsschritte wie vereinbart "vor allem konzentrieren auf die Bereiche draußen".
Spahn warnte aber auch vor zu weit reichenden Schritten. "Jetzt nicht zu schnell öffnen, das haben andere Länder auf der Welt schon gezeigt", mahnte er. "Wer zu schnell öffnet, den kann das auch sehr, sehr schnell wieder einholen."
Den digitalen Impfpass werde es in Deutschland "in der zweiten Hälfte des zweiten Quartals" geben, und er sei dann auch kompatibel mit den Nachbarländern. Den Vorwurf, dies sei zu spät, wies der CDU-Politiker unter Verweis auf nötige EU-Abstimmungsprozesse zurück. Zudem bekräftigte Spahn mit Blick auf die in der Koalition umstrittene Pflegereform, eine bessere Bezahlung für die Pflegekräfte dürfe "nicht die Pflegebedürftigen und ihre Familien enorm belasten". Dies gehe nur, "wenn wir das abfedern aus dem Bundeshaushalt".
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May 05, 2021 02:38 ET (06:38 GMT)
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