DJ Scholz will internationalen Klimaclub gründen - Bericht
BERLIN (Dow Jones)--Im Kampf gegen den Klimawandel schlägt Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Gründung eines internationalen Zusammenschlusses von Ländern vor, die beim Klimaschutz vorangehen wollen. Das geht laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland aus einem von Scholz unterzeichneten Eckpunktepapier des Finanzministeriums hervor. Das Gremium soll demnach gemeinsame Ziele zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen entwickeln, einheitliche Standards für deren Bemessung definieren und klimaschutzwillige Länder vor Nachteilen im internationalen Wettbewerb schützen. Eine Bestätigung war zunächst nicht erhältlich.
"Während viele Staaten ihre nationalstaatlichen (oder europäischen) Bemühungen verstärken, fehlt auf der internationalen Ebene bislang ein absichernder Rahmen, der klimapolitische Vorreiter vor Nachteilen im internationalen Wettbewerb schützt", schreibt Scholz den Angaben zufolge in seinem Eckpunktepapier. Es sei klar, dass Volkswirtschaften auf Dauer nur mit einer ambitionierten Reduzierung von Emissionen zukunftsfähig bleiben könnten, gleichzeitig dürfe Klimaschutz kurz- und mittelfristig kein Standortnachteil sein.
"Ein internationaler Klimaclub kann dieses Dilemma überwinden", glaubt Scholz. "Seine Mitglieder verpflichten sich auf gemeinsame Mindeststandards für klimapolitische Maßnahmen und koordinieren ihr Vorgehen. Damit wird ein verlässlicher Rahmen geschaffen und ein internationaler Leitmarkt für klimafreundliche Investitionen etabliert." Um den Anreiz für eine Mitgliedschaft im Klimaclub zu erhöhen, schlägt Scholz demnach eine enge technologiepolitische Zusammenarbeit etwa bei der Produktion von Wasserstoff vor.
Als mögliche Aufnahmebedingungen würden das Anstreben von Klimaneutralität bis spätestens 2050 sowie die Formulierung eines ambitionierten Zwischenzieles bis 2030 genannt. Auch müssten sich die Mitglieder auf einheitliche Regeln bei der CO2-Bilanzierung ihrer Güter verständigen. Vor allem für die Herstellung von Zement, Stahl, Aluminium, Chemieprodukten, Düngemitteln, Glas und Papier seien einheitliche Berechnungsgrundlagen nötig.
Zudem sollten sich die Clubmitglieder auf ein einheitliches Verfahren zur Berechnung ihrer aktuellen expliziten und impliziten CO2-Preise im Energie- und Industriesektor verständigen. Der CO2-Preis sollte nach Vorstellung des SPD-Politikers innerhalb des Klimaclubs einheitlich sein, damit keine Produktionen mehr verlagert werden, nur um CO2-Kosten zu sparen.
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May 18, 2021 11:56 ET (15:56 GMT)
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