DJ ÜBERBLICK am Mittag/Konjunktur, Zentralbanken, Politik
Die wichtigsten Ereignisse und Meldungen zu Konjunktur, Zentralbanken, Politik aus dem Programm von Dow Jones Newswires
Deutscher Maschinenbau meldet außerordentlich hohe Orderzuwächse
Die Auftragsbücher für den deutschen Maschinen- und Anlagenbau haben im April außerordentlich starke Zuwächse verzeichnet. Die Bestellungen übertrafen das Vorjahresniveau um real 72 Prozent, berichtete der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA). Aus den Euro-Staaten kamen im April 81 Prozent mehr Bestellungen, die Nicht-Euro-Länder steigerten ihre Orders um 77 Prozent.
HWWI erwartet 2021 und 2022 BIP-Wachstum von 3,0 Prozent
Das Hamburgische Weltwirtschaftsinstitut (HWWI) rechnet für dieses und kommendes Jahr mit einem Wachstum des deutschen Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 3,0 Prozent. Das gab das Institut in seiner neuen Konjunkturprognose bekannt. "Nach der erneuten Dämpfung der Konjunktur infolge des zweiten Lockdowns im Winterhalbjahr 2020/21 zeichnet sich nun mit den Impffortschritten sowie Lockerungen eine Fortsetzung des seit Herbst unterbrochenen Erholungsprozesses ab", erklärten die Ökonomen.
Eurozone-Erzeugerpreise steigen im April spürbar
Die Erzeugerpreise der Industrie in der Eurozone sind im April spürbar gestiegen. Die Preise auf der Erzeugerstufe kletterten im Vergleich zum Vormonat um 1,0 Prozent, wie die Statistikbehörde Eurostat berichtete. Volkswirte hatten im Konsens ihrer Prognosen einen solchen Anstieg erwartet. Im Jahresvergleich lagen die Erzeugerpreise um 7,6 Prozent höher. Die Prognose von Volkswirten hatte auf ein Plus von 7,4 Prozent gelautet.
EZB: Internationale Rolle des Euro sinkt in Corona-Krise leicht
Der Euro hat seine Rolle als weltweit zweitwichtigste Währung hinter dem US-Dollar trotz der Corona-Krise halten können, seine Bedeutung hat sich allerdings leicht verringert. Wie die EZB ihrem 20. Bericht über die internationale Rolle des Euro mitteilte, betrug der Anteil des Euro an der globalen Währungsnutzung 2020 weiterhin rund 19 Prozent, was nicht weit entfernt von dem 2016 verzeichneten Tiefpunkt war. In der Spitze hatte der Euro 2005 einen Anteil von 24 Prozent erreicht. Wechselkursbereinigt ging der Anteil 2020 um 0,3 Prozentpunkte zurück.
Bundeskabinett beschließt Zuschuss von 7 Mrd Euro für Krankenkassen
Das Bundeskabinett hat einen zusätzlichen Bundeszuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) von 7 Milliarden Euro für das kommende Jahr beschlossen. Das erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). "Damit sollen die Sozialversicherungsbeiträge im nächsten Jahr auf unter 40 Prozent stabilisiert werden", erklärte Spahn.
Bundeskabinett beschließt Pflegereform mit Beitragserhöhungen
Das Bundeskabinett hat eine Reform der Pflegeversicherung beschlossen, mit der Pflegende besser bezahlt und Beträge für Kinderlose erhöht werden sollen. Die umstrittene Finanzierung der Reform sieht einen jährlichen Steuerzuschuss für die Pflegeversicherung von 1 Milliarde Euro ab 2022 und eine Erhöhung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung für Kinderlose um 0,1 Prozentpunkte auf 3,4 Prozent vor. Auch sollen die rund 1,2 Millionen Pflegekräfte künftig alle nach Tarif bezahlt werden.
Spahn: Pflegereform für die nächsten Jahre sauber ausfinanziert
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Kritik von Wirtschaft und Krankenkassen zurückgewiesen, die Finanzierung der von der Regierung geplanten Reform der Pflegeversicherung sei möglicherweise nicht ausreichend. "Wir haben diese Reform, dieses Pflegepaket sauber ausfinanziert für die nächsten Jahre in der Finanzplanung", sagte Spahn im ZDF-Morgenmagazin und verwies auf den zugesagten Bundeszuschuss von jährlich 1 Milliarde Euro und die geplante Erhöhung des Anteils für Kinderlose. "Steuergeld geht erstmalig und dauerhaft auch in die Pflegeversicherung", betonte der CDU-Politiker.
Commerzbank: CDU/CSU könnten Steuererhöhungen im Bundesrat blockieren
Sollten CDU/CSU nach den Bundestagswahlen im Herbst nicht mehr der Bundesregierung angehören, könnten sie nach Einschätzung von Commerzbank-Volkswirt Ralph Solveen wichtige Vorhaben einer neuen Koalition - einer "Ampelkoalition" aus Grünen, SPD und FDP oder einer grün-rot-roten Koalition (Grüne, SPD und Linkspartei) - im Bundesrat zu Fall bringen. "Insbesondere bei der zweiten Option würden die Unionsparteien von dieser Möglichkeit, die Regierungspolitik zu torpedieren, wohl auch umfassend Gebrauch machen, da sie viele der von einer Linkskoalition zu erwartenden Maßnahmen strikt ablehnt", schreibt Solveen in einer Analyse.
Koalitionsfraktionen einigen sich auf Patentrechtsmodernisierungsgesetz
Union und SPD haben sich auf eine Reform des Patentrechts geeinigt. Kernelement des zweiten Patentrechtsmodernisierungsgesetz ist laut SPD-Fraktion, dass künftig die Verhältnismäßigkeit geprüft wird, wenn ein Unterlassungsanspruch durchgesetzt werden soll. Die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes werde hierdurch gesetzlich verankert.
Bundesregierung bringt neues Förderprogramm für IT-Sicherheit auf den Weg
Die Bundesregierung will die Forschung zur IT-Sicherheit mit einem weiteren millionenschweren Förderprogramm unterstützen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch das Programm "Digital. Sicher. Souverän", für dessen Umsetzung das Bundesforschungsministerium bis 2026 mindestens 350 Millionen zur Verfügung stellt. Berücksichtigt werden sollen dabei sowohl technologische als auch gesellschaftliche Themen in der IT-Sicherheitsforschung.
SPD wirft Union im Streit um CO2-Kostenaufteilung soziale Kälte vor
Im Streit um die Aufteilung des Heizkostenaufschlags zwischen Mietern und Vermietern hat die SPD der Union "soziale Kälte" vorgeworfen. "Es ist Zeit, dass sich die CDU entscheidet, ob ihr das Christliche im Namen mehr wert ist als ein Etikett und ob das Wort sozial in ihrem Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft nur noch für Sonntagsreden taugt", sagte Parteichef Norbert Walter-Borjans dem Handelsblatt. Wer den Kompromiss beim CO2-Preis weiterhin blockiere, habe "das Attribut der sozialen Kälte jedenfalls redlich verdient".
Umfrage: Klare Mehrheit wünscht engere Beziehungen von EU und Russland
Trotz der aktuellen Spannungen im Verhältnis zwischen der Europäischen Union und Russland wünscht sich eine Mehrheit der Deutschen eine engere Kooperation zwischen beiden Regionen. Eine Umfrage des Forsa Instituts im Auftrag des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft mit Unterstützung von Wintershall Dea ergab, dass sich 62 Prozent der Befragten für intensivere Beziehungen zwischen der EU und Russland aussprechen. Allerdings erwarten sechs von zehn Befragten, dass die Zusammenarbeit auf ein Minimum beschränkt bleiben wird.
Iranisches Marineschiff sinkt nach Brand im Golf von Oman
Ein Schiff der iranischen Marine ist nach einem Brand an Bord im Golf von Oman gesunken. Das Feuer sei am Dienstag in "einem der Systeme" des Schiffs "Charg" ausgebrochen, teilte das Militär am Mittwoch mit. Gesunken sei das Schiff schließlich in der Nähe des südiranischen Hafens Dschask. Die Besatzung sei in Sicherheit. Die Umstände des Vorfalls waren zunächst unklar.
+++ Konjunkturdaten +++
US/MBA Market Index Woche per 28. Mai -4,0% auf 665,9 (Vorwoche: 693,7)
US/MBA Purchase Index Woche per 28. Mai -3,1% auf 261,4 (Vorwoche: 269,8)
US/MBA Refinance Index Woche per 28. Mai -4,6% auf 3.022 (Vorwoche: 3.168,8)
GB/Nettokreditvergabe Privathaushalte Apr +2,9 Mrd GBP (März: +11,1 Mrd GBP)
GB/Nettokreditvergabe für Konsumzwecke Apr -0,4 Mrd GBP (März: -0,4 Mrd GBP)
GB/Nettokreditvergabe für Konsumzwecke Apr PROG: +1,0 Mrd GBP
GB/Nettovergabe Hypothekenkredite Apr +3,3 Mrd GBP (März: +11,5 Mrd GBP)
GB/Hypothekenkredit-Zusagen Apr 86.921 (März: 83.402)
DJG/DJN/AFP/apo
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June 02, 2021 07:30 ET (11:30 GMT)
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