Berlin (ots) - Das spanische Verfassungsgericht hat die Ausgangssperren von 2020 wegen Unverhältnismäßigkeit als verfassungswidrig beurteilt. Das Gericht gibt damit in Teilen einer Verfassungsbeschwerde der Partei VOX statt. Dazu erklärt Tino Chrupalla, AfD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl:
"Enhorabuena, VOX! Herzlichen Glückwunsch, der Sieg für die Freiheit der Spanier ist auch ein Sieg für den Patriotismus in Europa. Auch die Alternative für Deutschland hat vor Gericht wichtige Siege gegen überzogene Corona-Maßnahmen errungen. In Sachsen-Anhalt haben wir im März die Beherbergungsverbote und Gastronomie-Schließungen gestoppt und im Mai in Hamburg die nächtlichen Ausgangssperren verhindert. Überall in Europa kämpfen patriotische Parteien für die Rechte und Freiheiten der Bürger - gegen größenwahnsinnige Eurokraten und gegen nationale Regierungen, die sich über Recht und Gesetz hinwegsetzen. Unser Wahlversprechen ist es, diesen Kampf entschlossen fortzuführen."
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"Enhorabuena, VOX! Herzlichen Glückwunsch, der Sieg für die Freiheit der Spanier ist auch ein Sieg für den Patriotismus in Europa. Auch die Alternative für Deutschland hat vor Gericht wichtige Siege gegen überzogene Corona-Maßnahmen errungen. In Sachsen-Anhalt haben wir im März die Beherbergungsverbote und Gastronomie-Schließungen gestoppt und im Mai in Hamburg die nächtlichen Ausgangssperren verhindert. Überall in Europa kämpfen patriotische Parteien für die Rechte und Freiheiten der Bürger - gegen größenwahnsinnige Eurokraten und gegen nationale Regierungen, die sich über Recht und Gesetz hinwegsetzen. Unser Wahlversprechen ist es, diesen Kampf entschlossen fortzuführen."
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