DJ Scholz will Corona-Schulden mit Wachstum relativieren
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass Deutschland mit Wirtschaftswachstum seine Staatsverschuldung nach der Corona-Krise wieder deutlich senken kann. "Wir werden mit wirtschaftlichem Wachstum in die Lage kommen, die Kredite und Schulden zu relativieren, die wir jetzt aufgenommen haben", sagte er. "Die Staatsverschuldung ist jetzt prozentual zur Wirtschaftsleistung geringer am Ende der Krise als nach der letzten, und deshalb brauchen wir knapp zehn Jahre, um das wieder hinzukriegen."
Dies werde allerdings nicht klappen, wenn man Steuersenkungen für Gutverdiener verspreche, erklärte der SPD-Kanzlerkandidat bei der Veranstaltung "Berliner Reden" von Allianz Kulturstiftung und Deutschem Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin. "Das halte ich für ausgeschlossen. Das zahlt dann wirklich die Jugend", sagte Scholz. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe unter dem Motto "Für einen neuen Gesellschaftsvertrag" werden im Laufe des Monats auch noch Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet Reden halten.
Scholz führte in seiner Rede als zentrales Element für den gesellschaftlichen Zusammenhalt den Begriff des "Respekts" an, der auch Leitbild des SPD-Wahlprogramms ist. "Was den sozialen Zusammenhalt angeht, gibt es tatsächlich vieles zu tun", erklärte er. "Ich glaube, dass die Stärke, und ausdrücklich auch die wirtschaftliche Stärke einer Gesellschaft aus ihrem Zusammenhalt erwächst." In den kommenden Jahrzehnten würden sehr viele Herausforderungen diesen Zusammenhalt immer wieder auf die Probe stellen.
Dabei seien Tendenzen des Auseinanderfallens der Gesellschaften in polarisierte Lager genau das Gegenteil dessen, was man in Deutschland brauche. Unter anderem kündigte Scholz erneut an, im Fall einer Kanzlerschaft im ersten Jahr einen Mindestlohn von zwölf Euro einführen zu wollen, was eine Gehaltserhöhung für zehn Millionen Bürger bedeuten würde. Auch bekräftigte er, beim CO2-Preis den "Klimawandel nicht individualisieren" zu wollen. "Ich bin dafür, dass man den moderaten Weg zu einer CO2-Bepreisung geht", sagte Scholz.
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August 16, 2021 10:31 ET (14:31 GMT)
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