DJ Scholz schließt Rollback bei der Bankenregulierung aus
Von Andreas Kißler
FRANKFURT/BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einer dauerhaften Rücknahme von während der Corona-Krise abgeschwächten Bankenregulierungen eine deutliche Absage erteilt. "Ich bin sehr entschieden dafür gewesen, dass wir die Erleichterungen zustande bringen, die wir jetzt im Rahmen der Corona-Krise möglich gemacht haben", sagte Scholz beim Handelsblatt-Bankengipfel mit Blick auf die Regulierungsvorschriften von Basel IV. Die Bestimmungen seien aber "ein wichtiger Beitrag zur Stabilität des Finanzsystems", betonte der Bundesfinanzminister. "Deshalb kann es keinen Rollback in dieser Frage geben."
Scholz betonte, es dürfe nicht wieder zu einer Krise wie nach dem Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers kommen. Es gehe darum, "dass wir jetzt nicht auf die Idee verfallen, dass Wachstum nur möglich ist, wenn möglichst wenige Regeln existieren", sagte der Finanzminister. Er wolle den Weg weiter gehen, sich im Einzelfall konkrete Regelungen anzusehen. "Es bleibt dabei, dass ich mich sehr wohl dazu bekenne, dass wir auch eine klare Regulierung brauchen", betonte der SPD-Kanzlerkandidat aber.
Nötig seien wettbewerbsfähige Banken, und das Wichtigste sei, dass sie "ihre Hausaufgaben machen", etwa zur Digitalisierung und der Entwicklung eines wirtschaftlich erfolgreichen Modells. Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit sei, "Europa als Ganzes" in den Blick zu nehmen. Scholz warb für weitere Verhandlungen zur europäischen Bankenunion, trotz vieler Vorbehalte in einzelnen Ländern. "Das ist auch eine Führungsaufgabe, und da werden am Ende auch die Staats- und Regierungschefs gefragt sein", betonte der SPD-Kanzlerkandidat. Als Kanzler würde er "mit den Kolleginnen und Kollegen in Europa darüber diskutieren, dass sie das auch gleichermaßen politisch wichtig finden und das nicht immer vertagt wird", kündigte Scholz an.
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September 09, 2021 05:18 ET (09:18 GMT)
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