DJ Kühnert sieht Basis für mögliche Ampel-Koalition
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--SPD-Parteivize Kevin Kühnert zeigt sich zuversichtlich, dass trotz inhaltlicher Differenzen zwischen SPD, Grünen und FDP eine ausreichende Basis für die Bildung einer Koalition besteht.
"Ich glaube schon, dass da erst mal genug vorhanden ist, um über die ersten Monate auch eine gemeinsame Lust aufzubauen an Politik", sagte Kühnert im ARD-Morgenmagazin vor den Sondierungsverhandlungen der Parteien. Es werde auch Krisen geben, wie in jeder Regierung, dies sei ganz normal.
"Umso wichtiger, dass die Verhandlungen jetzt so solide und seriös geführt werden, dass a) Vertrauen wächst und b) auch antizipiert, wo es gerade auch in der Haushaltspolitik eben auch Unterschiede gibt ", erklärte Kühnert. Diese Unterschiede sollte man nicht beiseiteschieben, sondern ernsthaft klären, wie die Einnahme- und Ausgabesituation des Staates und ein gerechteres Steuersystem aussehen sollten. "Da ist sicherlich eine Menge Strecke noch zu gehen", so Kühnert.
SPD, Grüne und FDP wollen ab 9 Uhr zu zehnstündigen Sondierungsgesprächen zusammenkommen. Ende der Woche soll eine Zwischenbilanz über die Gespräche gezogen werden. Neben der Klimapolitik bestehen große Differenzen in Haushalts- und Steuerfragen. SPD und Grüne drängen auf höhere staatliche Ausgaben. Von den Grünen wird eine Aufweichung der Schuldenbremse gefordert. Die FDP lehnt das ab.
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October 11, 2021 02:53 ET (06:53 GMT)
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