DJ 5 TERMINE auf dem Weg zu einem Kanzler Scholz
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--SPD, Grüne und FDP haben den Zeitplan für ihre am Donnerstag aufgenommenen Koalitionsverhandlungen festgelegt. Demnach gibt es fünf entscheidende Termine, bis eine Ampelkoalition aus den drei Parteien Wirklichkeit werden und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden könnte:
26. Oktober
Mit der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages endet offiziell die Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Kabinett. Der Bundestag konstituiert sich um 11.00 Uhr, um 17.30 sollen Merkel und die bisherigen Regierungsmitglieder von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Entlassungsurkunden ausgehändigt bekommen. Sie bleiben dann aber geschäftsführend im Amt.
27. Oktober
Einen Tag nach der Konstituierung des Bundestages treten die 22 Arbeitsgruppen bei den Koalitionsverhandlungen zusammen. Sie sind in insgesamt sieben übergreifende Themenblöcke aufgeteilt: "Moderner Staat, digitaler Aufbruch und Innovationen", "Klimaschutz in einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft", "Respekt, Chancen und soziale Sicherheit in der modernen Arbeitswelt", "Chancen für Kinder, starke Familien und beste Bildung ein Leben lang", "Freiheit und Sicherheit, Gleichstellung und Vielfalt in der modernen Demokratie", "Deutschlands Verantwortung für Europa und die Welt" sowie "Zukunftsinvestitionen und nachhaltige Staatsfinanzen".
10. November
Die Arbeitsgruppen legen Positionspapiere vor, die dann in die Hauptverhandlungsgruppe aus Spitzenvertretern der drei Ampel-Parteien gehen. Diese soll dann laut SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil "die Schlussredaktion und Klärung eventuell noch übrig gebliebener Konfliktfelder" übernehmen.
30. November
Ende November wollen die Ampel-Koalitionäre ein fertiges Vertragswerk vorlegen - ihr Koalitionsvertrag soll also spätestens bis zum 30. November stehen. Er müsste dann von den Parteien per Sonderparteitagen oder Online-Mitgliederbefragungen gebilligt werden. Der Zeitplan ist ehrgeiziger als zuvor erwartet. Bisher hatten die möglichen Koalitionäre eine Einigung bis Weihnachten in Aussicht gestellt.
6. Dezember
Scholz soll nach der Planung von SPD, Grünen und FDP in der Woche vom 6. Dezember neuer Kanzler werden und damit Merkel im Amt nachfolgen. "In der Nikolauswoche soll Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden", sagte Klingbeil. "Aus Weihnachten ist Nikolauswoche geworden", stellte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner fest.
(mit Material von AFP)
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October 21, 2021 12:19 ET (16:19 GMT)
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