DJ EU-Kommissarin: Bankenunion erfordert harte Entscheidungen
Von Hans Bentzien
FRANKFURT (Dow Jones)--EU-Kommissarin Mairead McGuinness hat die EU-Staaten aufgerufen, das Ziel einer Bankenunion allen Schwierigkeiten zum Trotz nicht aus den Augen zu verlieren, und Fortschritte bei einer europäischen Einlagensicherung zu machen. "Die Bankenunion erfordert harte Entscheidungen und schwierige Kompromisse, bisher sind wir dazu nicht in der Lage gewesen", sagte McGuinness beim EZB-Bankenaufsichtsforum. Ein wichtiges Hindernis für eine europäische Einlagensicherung (European Deposit Incurance System - Edis) ist die Behandlung von Staatsanleihen in Bankbilanzen.
"Die Bankenunion wird nur vollständig sein, wenn Edis da ist", sagte die EU-Kommissarin. Nationale Einlagensicherungssysteme verringerten zwar die Wahrscheinlichkeit, dass im Falle von Schwierigkeiten Steuergelder eingesetzt werden müssten, aber Edis würde die öffentliche Sicherheitsnetze stärker machen und konsistenter über die ganze EU hinweg. "Die Kommission ist überzeugt davon, dass eine ehrgeizigere Edis-Konstruktion einschließlich Verlustvergemeinschaftung im angestrebten Endzustand der Bankenunion nötig ist", sagte sie. Nur wenn die Banken sowohl im Erfolg als auch im Scheitern europäisch seien, werde die EU vollen Nutzen aus der Bankenunion ziehen können.
Vor allem Deutschland will Edis nicht zustimmen, solange die Risiken in Bankbilanzen nicht ausreichend verringert sind. Dazu zählen beispielsweise die Bestände an Staatsanleihen in Bankbilanzen, die beispielsweise in Italien hoch und in der Corona-Pandemie noch gestiegen sind. Der Baseler Ausschuss hatte sich bei der Aufstellung der Eigenkapitalrichtlinie Basel 3 nicht darauf einigen können, Staatsanleihen in Bankbilanzen ein Risiko zuzuschreiben.
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November 10, 2021 05:30 ET (10:30 GMT)
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