DJ Obergrenze für EZB-Staatsanleihekäufe unter APP bei 50% - Agentur
Von Hans Bentzien
FRANKFURT (Dow Jones)--Die Europäische Zentralbank (EZB) strebt beim Ankauf von Staatsanleihen laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg danach, "operationell" nicht mehr als die Hälfte der ausstehenden Papiere eines Staats zu besitzen. Wie Bloomberg unter Berufung auf informierte Personen berichtet, betrachtet die EZB im Rahmen ihres klassischen APP-Programms 50 Prozent als Obergrenze. Offiziell will sie sich jedoch auf ein Drittel beschränken. Bei den Anleihen supranationaler Organisationen sind demnach 60 Prozent die "operationelle" Obergrenze, offiziell liegt sie aber bei nur 50 Prozent.
Diese Zahlen waren laut Bloomberg-Bericht Teil einer Präsentation für eine Veranstaltung, in der über den Spielraum der EZB für weitere Anleihekäufe diskutiert werden sollte. Die EZB wollte diese Darstellungen nicht dementieren, sie lehnte lediglich einen Kommentar ab.
Der EZB-Rat wird im Dezember darüber entscheiden, ob die Nettokäufe unter dem Pandemiekaufprogramm PEPP tatsächlich Ende März beendet werden sollen. EZB-Präsidentin Christine Lagarde machte am Montag erneut deutlich, dass die EZB auch nach dem Ende des Pandemiekaufprogramms PEPP für ausreichend geldpolitische Unterstützung sorgen will.
"Auch nach dem erwarteten Ende der Pandemie wird es wichtig sein, dass die Geldpolitik den Aufschwung im gesamten Euro-Gebiet und die nachhaltige Rückkehr der Inflation zu unserem Ziel von 2 Prozent unterstützt - das schließt auch eine angemessene Kalibrierung der Asset-Ankäufe ein", sagte Lagarde.
Die EZB will im Rahmen ihres APP-Programms offiziell nicht mehr als 33 Prozent der Anleihen eines Staats (Emittentenlimit) oder einer Emission (Emissionslimit) erwerben. Allerdings betont sie, dass es sich dabei um eine selbstgewählte Obergrenze handele. Der Europäische Gerichtshof hatte zuletzt lediglich betont, dass die Existenz einer Ankaufobergrenze wichtig sei, dabei aber nicht die 33 Prozent genannt.
Im Rahmen ihres Pandemiekaufprogramms PEPP erwirbt die EZB ebenfalls Staatsanleihen, wobei sie zumindest kurzfristig das Emittenlimit überschreiten darf. Kritiker der Staatsanleihekäufe weisen darauf hin, dass die PEPP-Käufe aus dem "gleichen Pool" wie die APP-Käufe erfolgen, wodurch das APP-Limit ad absurdum geführt werde.
Die EZB orientiert sich bei ihren Staatsanleihekäufen grundsätzlich am wirtschaftlichen Gewicht eines Landes innerhalb des Euroraums, der sich auch in dessen Anteil am eingezahlten EZB-Eigenkapital spiegelt. Außerdem will sie vermeiden, in eine Situation zu geraten, in der sie im Rahmen einer Gläubigerversammlung die Restrukturierung von Staatsschulden verhindern müsste, weil ein Schuldenerlass den Tatbestand der monetären Staatsfinanzierung erfüllen würde.
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November 15, 2021 09:53 ET (14:53 GMT)
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