DJ Ampel-Parteien wollen Koalitionsvertrag kommende Woche vorlegen
BERLIN (Dow Jones)--Die Ampel-Parteien sind zuversichtlich, dass sie bereits kommende Woche ihren Koalitionsvertrag vorlegen können. Die Generalsekretäre von SPD, Grünen und FDP erklärten in Berlin, die noch offenstehenden Fragen wolle man in den kommenden Tagen klären. Dazu zähle auch die Ressortverteilung zwischen den Parteien.
"Wir sind schneller vorangekommen an einigen Stellen, als wir das gehofft hatten", erklärte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Rande der Koalitionsgespräche. Auf viele Punkte habe man sich bereits verständigt. "Aber natürlich gibt es jetzt auch für die letzten Tage noch Konflikte, über die wir intensiv reden werden. Das kriegen wir hin, davon bin ich fest überzeugt." Er zuversichtlich, dass der ursprünglich geplante Zeitplan eingehalten werden könne.
Grünen-Generalsekretär Michael Kellner sagte, es gebe noch offene Punkte in den Gesprächen und daher gehe Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Dennoch zeigte auch er sich zuversichtlich. "Ich bin mit vielen der erreichten Zwischenstände zufrieden. Es ist noch manches dickes Brett zu bohren und zu diskutieren, da werden wir sehen, wie es in den nächsten Tagen weiterläuft", so Kellner. "Aber wir sind auf einem Weg, wo es vorangeht."
FDP-Generalsekretär Volker Wissing sprach von einer konstruktiven und guten Atmosphäre in den Gesprächen. Man sei "ein bisschen schneller, als ich es erwartet habe", in den Verhandlungen vorangekommen. Zwar sei es ein "Kraftakt", die drei unterschiedlichen Parteien zusammenzubringen. Dennoch zeigte er sich zuversichtlich, dass man sich in der kommenden Woche einigen werde.
Die Parteien sollen das Ergebnis dann zügig beraten, bevor SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag besiegeln und die Regierung dann im Dezember ihre Arbeit aufnehmen kann.
"Es ist in der Tat so, dass es viele Herausforderungen gibt, vor denen diese Regierung steht, und das ist nicht weniger geworden in den letzten Tagen. Den Zeitplan haben wir nicht verändert, der war schon immer ambitioniert", sagte Klingbeil. "Wir sind guter Dinge, dass wir diesen Zeitplan einhalten können, dass wir dann auch schnell mit dem Regieren anfangen können, und dass wir garantieren können, dass dieses Land in guten Händen ist", hob der SPD-Generalsekretär hervor.
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November 16, 2021 08:53 ET (13:53 GMT)
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