DJ Merz will als CDU-Chef die Partei in der Mitte verankern
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Friedrich Merz will für den Fall seiner Wahl zum CDU-Chef die Partei in der Mitte halten. Die CDU müsse sich inhaltlich neu aufstellen und dabei die Themen des Klimawandels und der Vereinbarkeit von Ökonomie und Ökologie weiterentwickeln, erklärte der frühere Unionsfraktionschef bei der Vorstellung seiner Kandidatur in Berlin. Am Vorabend war er vom CDU-Kreisverband Hochsauerland zu einem dritten Anlauf auf das Amt des Parteivorsitzenden nominiert worden. In Berlin stellte er dazu ein Team vor.
"Es wird mit mir hier keinen Rechtsruck in der Union geben, es wird keine Achsenverschiebung in der Union geben. Mit mir soll es ein klares Profil geben", erklärte Merz. Anders als bei seiner Bewerbung im Jahr 2018 ziele er nicht darauf ab, Wähler von der AfD zur Union zu locken. Die Situation sei heute anders, da die AfD sich weiter nach rechts entwickelt habe. "Mit dieser Partei haben wir nichts zu tun, nichts gemeinsam", betonte Merz.
Bei seinem dritten Anlauf auf das Spitzenamt der Partei sei die CDU in einer neuen Situation. Sie sei in der Opposition und müsse sich nun neu aufstellen.
"Ich möchte, dass alle diejenigen, die sich im weitesten Sinne als Christdemokraten verstehen, Wirtschaftsliberale, sozialpolitisch engagierte Menschen, genauso wie Wertkonservative in dieser CDU eine politische Heimat finden, dass wir wieder im besten Sinne des Wortes Volkspartei, Christdemokratische Union sind", so Merz.
Teammitglieder aus Berlin und Baden-Württemberg
Auf der Pressekonferenz stellte er auch sein Team vor. Danach solle im Falle seiner Wahl der Berliner Bundestagsabgeordnete Mario Czaja neuer Generalsekretär werden. Außerdem will Merz der CDU vorschlagen, das neue Amt eines stellvertretenden CDU-Generalsekretärs zu schaffen, für das er die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Christina Stumpp vorschlug.
Er ließ es offen, ob er im Falle seiner Wahl zum CDU-Chef auf dem Parteitag Ende Januar anschließend auch Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden wolle. Grundsätzlich halte er es für richtig, dass diese beiden Ämter in einer Hand lägen. Aber er es gebe dazu keine Entscheidung und er werde sich die Situation gemeinsam mit dem amtierenden Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus anschauen.
Als Parteichef sei sein Ziel, dass die CDU wieder Antworten gebe, dass sie glaubwürdig werde, dass sie mehrheitsfähig werde in Deutschland, so Merz.
Man werde sich in den Themen des Klimawandels und der Vereinbarkeit von Ökonomie und Ökologie weiterentwickeln müssen. Außerdem gehe es darum, dass die CDU bei der sozialen Gerechtigkeit besser aufgestellt sei, um einen fairen Ausgleich zwischen der jüngeren und älteren Generation zu schaffen.
"Es geht um den Standort Deutschland. Es geht um die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie. Es geht aber auch um Außen- und Sicherheitspolitik, es geht um die Frage der Zukunft der Bundeswehr", skizzierte Merz sein Programm.
Bislang haben neben Merz auch Kanzleramtschef Helge Braun und der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen ihren Hut in den Ring geworfen. Die Mitglieder sollen erstmals bei der Entscheidung befragt werden. Das Ergebnis wird für den 17. Dezember erwartet. Bei einem knappen Ausgang könnte es zu einer Stichwahl kommen.
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November 16, 2021 10:24 ET (15:24 GMT)
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