DJ WAHL21/Lindner betont Willen zur Bildung einer Ampel-Regierung
Die Kompakt-Übersicht mit wichtigen Aussagen und Einschätzungen zur und nach der Bundestagswahl und zur Regierungsbildung:
Lindner betont Willen zur Bildung einer Ampel-Regierung
FDP-Chef Christian Lindner hat sich entschlossen gezeigt, wie geplant im Dezember eine Regierung mit SPD und Grünen zu formieren. Beim SZ-Wirtschaftsgipfel sagte Lindner, es könne "für diese Ampelkoalition nur ein Ende haben, nämlich einen erfolgreich verhandelten Koalitionsvertrag, auf dessen Grundlage eine Regierung gebildet wird, und zwar im Dezember". Die Frage, ob es in den Verhandlungen nach seinem Eindruck schon einmal so sehr gehakt habe, dass diese scheitern könnten, beantwortete er mit "nein". Am Ende werde der Eindruck entstehen, "dass jeder der drei Beteiligten sagen kann, wir sind auf diesen Koalitionsvertrag stolz, weil er unserem Land dient", erklärte Lindner.
FDP-Fraktionsvize: Ampel-Zeitplan kann eingehalten werden
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer hat angesichts der jüngsten Entwicklungen in den Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien die Erwartung bekräftigt, dass diese bereits in der kommenden Woche abgeschlossen werden können. "Da bin ich ganz zuversichtlich, wir liegen sehr, sehr gut in der Zeit", sagte Theurer beim Handelskongress Deutschland. "Ich gehe davon aus, dass der vereinbarte Zeitplan eingehalten werden kann." Auf einzelne Details der Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP wollte er mit Blick auf eine vereinbarte Vertraulichkeit aber nicht eingehen. Es hänge "an vielen Einzelfragen, um tragfähige Kompromisse zu erreichen", sagte Theurer lediglich. "Wir strengen uns an, zusammenzukommen."
Forsa: Euphorie für Ampel-Parteien schwindet
Die Euphorie für die geplante Ampel-Koalition schwindet bei den Bundesbürgern laut einer Umfrage des Forsa Instituts deutlich. Dazu beigetragen hat, dass die erste gemeinsame Entscheidung der drei Ampel-Parteien - die "epidemische Lage" nicht zu verlängern - angesichts der steigenden Infektionszahlen von der Mehrheit aller Wahlberechtigten, aber auch der Anhänger der SPD, Grünen und FDP nicht für richtig befunden wird. Drei Wochen nach der Bundestagswahl trauten den drei Ampel-Parteien zusammen über 40 Prozent aller Wahlberechtigten zu, mit den Problemen in Deutschland insgesamt (und nicht nur mit der Corona-Pandemie) am besten fertig zu werden. Doch im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer liegt der Wert nur noch bei 30 Prozent.
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November 17, 2021 10:23 ET (15:23 GMT)
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