BERLIN (dpa-AFX) - Die Spitze der Grünen Jugend empfiehlt ihren Mitgliedern, bei der Urabstimmung der Grünen für den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP zu votieren. "In der Ampel gibt es wenig Rückschritte und einige, wichtige Verbesserungen", heißt es im fünfseitigen Dringlichkeitsantrag des Vorstands zum Länderrat der Nachwuchsorganisation an diesem Samstag in Berlin. "Wir als Grüne Jugend werden uns nicht gegen den Koalitionsvertrag stellen und empfehlen deswegen unseren Mitgliedern die Zustimmung zum Koalitionsvertrag."
Im Koalitionsvertrag geb es Verbesserungen im gesellschaftspolitischen Bereich, erklärte Grüne-Jugend-Chef Timon Dzienus. Das gelte auch für die Klimapolitik. "Ob damit die Klimaziele tatsächlich erreicht werden können, bleibt allerdings weiterhin offen."
Grüne-Jugend-Chefin Sarah-Lee Heinrich sagte: "Im sozialen Bereich fallen die Verbesserungen am geringsten aus. Der Koalitionsvertrag wird der gesellschaftlichen Notwendigkeit an vielen Stellen nicht gerecht." Dennoch gebe es auch Verbesserungen.
Etwa 50 Delegierte aus den Ländern werden zum Länderrat der Grünen Jugend am Samstag und Sonntag in Berlin oder zur digitalen Teilnahme erwartet. Am ersten Tag des Treffens wollen die Teilnehmer über den Koalitionsvertrag diskutieren und sich dazu positionieren.
Die Grüne Jugend hat rund 18 000 Mitglieder. Etwas mehr als zwei Drittel, nämlich nach jüngsten Angaben 12 480, davon haben zugleich ein grünes Parteibuch. Damit machen Anhänger der Nachwuchsorganisation ungefähr ein Zehntel der insgesamt 125 000 Grünen-Mitglieder aus.
Während SPD und FDP bei Parteitagen die Zustimmung ihrer Basis für den Koalitionsvertrag einholen wollen, stimmen bei den Grünen die Parteimitglieder ab - soweit möglich digital, sonst per Post. Die Urabstimmung startete an diesem Freitag und soll am 6. Dezember enden. Zur Abstimmung steht neben dem Koalitionsvertrag auch das grüne Personaltableau für die neue Bundesregierung. Notwendig ist eine einfache Mehrheit, ein Quorum gibt es nicht./hrz/DP/stw