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CORONA-BLOG/Braun fordert vom Bund-Länder-Treffen klares Regelregime

DJ CORONA-BLOG/Braun fordert vom Bund-Länder-Treffen klares Regelregime

Die aktuellen Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie in kompakter Form:

Braun fordert vom Bund-Länder-Treffen klares Regelregime 

Kanzleramtsminister Helge Braun hat vor dem Bund-Länder-Treffen ein bundeseinheitliches Vorgehen im Kampf gegen die Corona-Pandemie gefordert. Bund und Länder müssten zusammenstehen und "ein klares Regelregime vereinbaren und nicht sagen, jeder soll alleine machen", sagte Braun im ZDF-Morgenmagazin. "Ich finde, wir waren in der Corona-Krise immer dann erfolgreich, wenn Bund und Länder gemeinsam gestanden haben" und sich auf bundesweit einheitliche Maßstäbe für das Handeln bei großen, hohen Infektionsraten verständigt hätten. Die Lage sei ernst, und daher müssten Masken getragen, Abstand gehalten und die 2G-Regeln konsequent angewandt werden. Auch Freizeitveranstaltungen müsse man zurückgefahren. "Aber einen allgemeinen Lockdown mit Schließungen für alle halte ich nicht mehr für notwendig", so Braun. Auch allgemeine Schulschließungen lehnte er ab.

Söder fordert Fußballspiele ohne Zuschauer 

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie Geisterspiele in allen deutschen Fußballstadien gefordert. "Es macht auf absehbare Zeit keinen Sinn, wieder Zuschauer zuzulassen", sagte Söder im Bayerischen Rundfunk. "Es ist eine wichtige Forderung, dass wir heute bundeseinheitlich beschließen, dass wir künftig keine Zuschauer mehr machen. Wenn das auf Bundesebene nicht funktioniert, würden wir das für Bayern allein machen." Söder beklagte die mangelnde Vorbereitung des Gesprächs mit dem Bund. "Es ist ein bisschen schwierig. Es gibt keine Vorgespräche. Auch die SPD-Länder wollen keine Vorgespräche führen", sagte er. "Das ist ein etwas seltsames Verfahren."

Esken: Dürfen in der Pandemie "nichts ausschließen" 

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat weitere Lockdown-Maßnahmen nicht ausgeschlossen. "In diesen Tagen würde ich dringend empfehlen, jedem, der in der Politik auch Verantwortung hat, gar nichts auszuschließen, denn wir wissen nicht, wie die Entwicklung ist", sagte Esken vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise im ZDF-Morgenmagazin. Mit Blick auf die am Vormittag erwartete Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu in der Pandemie verhängten Freiheitsbeschränkungen sagte sie: "Wir müssen uns das Urteil und seine Begründung natürlich sehr genau anschauen, aber wir sind auch in einer anderen Situation heute." Esken verwies auf die höhere Impfquote als im Frühjahr, "so dass diejenigen, die sich impfen haben lassen und die sich jetzt boostern lassen, auch erwarten dürfen, dass wir differenzieren bei der Frage der Einschränkungen, der Kontaktbeschränkungen und auch bei den Beschränkungen für große Veranstaltungen und ähnliches".

Moderna-CEO warnt vor geringerer Impfstoff-Wirksamkeit bei Omikron 

Der Chef des US-Biotech-Konzerns Moderna, Stephane Bancel, geht davon aus, dass bestehende Corona-Impfstoffe weniger wirksam gegen die neue Virusvariante Omikron sein werden als gegen frühere Varianten. Er warnte in der Financial Times, dass es Monate dauern würde, bevor Pharmaunternehmen neue variantenspezifische Impfstoffe in Massen produzieren könnten. Die hohe Anzahl der Omikron-Mutationen auf dem Spike-Protein und die rapide Ausbreitung der Variante in Südafrika signalisierten, dass die aktuell verfügbaren Impfstoffe kommendes Jahr modifiziert werden müssten.

Grünen-Chef Habeck hält schärfere Corona-Maßnahmen für unumgänglich 

Vor den Beratungen von Bund und Ländern zur Corona-Lage hält Grünen-Chef Robert Habeck schärfere Maßnahmen für unumgänglich. "Es ist völlig klar, was passieren muss: Die Kontakte müssen reduziert werden, 2G muss bundesweit verbindlich umgesetzt werden für alle Einrichtungen des öffentlichen Lebens außer des Bedarfs, den man in Supermärkten oder Apotheken hat", sagte Habeck am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin. "Wir werden mit weiteren einheitlichen Maßnahmen den Winter bestreiten müssen." Bereits jetzt liege für die Länder ein "Bündel von Möglichkeiten auf dem Tisch", um auf die Notlage zu reagieren, betonte Habeck und führte als Beispiel die Absage von Weihnachtsmärkten, strengere Kontaktbeschränkungen und eine Ausweitung der 2G-Regeln an. "Das ist dann - man muss es so hart sagen - ein Lockdown für Ungeimpfte."

Biontech-Impfstoff vor US-Zulassung als Booster bei 16- bis 17-Jährigen 

Die US-Arnzeimittelbehörde FDA könnte den Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer als Booster für 16- bis 17-Jährige bereits nächste Woche zulassen, wie eine mit den Planungen vertraute Personen sagte. Die Behörde wolle vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen und dem Auftreten der neuen Omikron-Variante schnell handeln. Bislang ist der Booster nur für Personen ab 18 zugelassen.

Saarlands Ministerpräsident fordert bundesweit "notbremsende Maßnahmen" 

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat vor den Bund-Länder-Beratungen über die Corona-Lage eine bundesweite Verschärfung der Eindämmungsmaßnahmen gefordert. "Wir haben eine nationale pandemische Notlage, und bin der Auffassung, wir müssen deswegen jetzt auch national handeln und zusammenkommen", sagte Hans im TV-Sender Bild Live. "Ich habe schon die Erwartung, dass wir die ganz grundlegenden Fragen nochmal miteinander besprechen. Es muss doch jetzt wirklich gehandelt werden angesichts der hohen Zahlen." Es seien nun "bundeseinheitliche, notbremsende Maßnahmen" nötig, sagte Hans. "Das kann auch als ultima ratio, als letzter Schritt, auch ein Lockdown sein." Die Ampel-Koalition müsse die dafür nötigen rechtlichen Vorgaben schaffen.

Jeder vierte Beschäftigte sieht sich schlecht vor Ansteckung am Arbeitsplatz geschützt 

Die Corona-Krise und die Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie haben die Arbeitswelt stark verändert - für eine Reihe von Beschäftigten zum Schlechteren. Laut der am Dienstag veröffentlichten Umfrage "DGB-Index Gute Arbeit" fühlt sich etwa ein Viertel der Beschäftigten schlecht vor einer Ansteckung am Arbeitsplatz geschützt. Für rund ein Drittel der Arbeitnehmerinnen und -nehmer haben Infektionsschutzmaßnahmen ihre Tätigkeit erschwert. Ebenfalls jede und jeder Dritte empfindet eine erhöhte Belastung durch die Digitalisierung.

Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz erstmals seit Wochen leicht gesunken 

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erstmals seit Wochen leicht gesunken. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Dienstagmorgen liegt der Wert nun bei 452,2 (Vorwoche: 399,8). Am Montag war er auf den neuen Höchststand von 452,4 gestiegen. Am Dienstag vergangener Woche hatte die Inzidenz bei knapp 400 gelegen. Bundesweit wurden laut RKI-Angaben vom Dienstag binnen 24 Stunden 45.753 (45.326) Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet. Die Zahl der Todesopfer der Pandemie in Deutschland stieg laut RKI um 388 (309) auf 101.344. Am vergangenen Donnerstag hatte die Zahl der Corona-Toten in Deutschland die Schwelle von 100.000 überschritten. Als entscheidenden Maßstab für eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen hatten Bund und Länder am 18. November die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz festgelegt. Dieser Wert gibt an, wie viele Menschen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen wegen einer Corona-Infektion im Krankenhaus liegen. Am Montag lag die Hospitalisierungsinzidenz laut RKI bundesweit bei 5,52.

Kontakt zu den Autoren: konjunktur.de@dowjones.com

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November 30, 2021 02:51 ET (07:51 GMT)

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