DJ Bundestag setzt Kanzlerwahl für Mittwoch an
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Der bisherige Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) soll am Mittwoch vom Bundestag zum neuen Kanzler gewählt werden. Das geht aus dem Zeitplan hervor, den der Bundestag offiziell veröffentlichte. Demnach startet die Sitzung am Mittwoch um 9.00 Uhr mit dem Tagesordnungspunkt "Wahl des Bundeskanzlers". Erforderlich ist dafür laut Grundgesetz in einer ersten Wahlphase die absolute Mehrheit der Abgeordnetenstimmen.
Folgen sollen laut Tagesordnung die Eidesleistung des Bundeskanzlers, die Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung und die Eidesleistung der Bundesministerinnen und Bundesminister. Danach erfolgt die Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Zuvor müssen am Wochenende noch Sonderparteitage der SPD und der FDP den zwischen den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP vereinbarten Koalitionsvertrag billigen. Am Montag wird zudem das Ergebnis einer Urabstimmung der Grünen dazu bekanntgegeben. Stimmen wie erwartet alle drei Parteien dem Koalitionsvertrag zu, soll er am Dienstag unterzeichnet werden.
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December 03, 2021 03:18 ET (08:18 GMT)
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