DJ Scholz: Bund und Länder entscheiden notfalls schnell weitere Corona-Maßnahmen
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den gemeinsamen Willen von Bund und Ländern unterstrichen, bei einer möglichen Zuspitzung der Coronavirus-Pandemie durch die Omikron-Variante sofort Maßnahmen zu ergreifen. "Wir gucken uns jetzt genau die Daten an, wir versuchen, alle wissenschaftlichen Expertisen zu holen im Hinblick auf das, was an Veränderungen möglicherweise durch Mutationen stattfindet, und was das für Konsequenzen für uns hat", sagte Scholz zur Frage möglicher Maßnahmen für die Weihnachtstage. "Dann werden notfalls kurzfristig neue weitere Diskussionen und Entscheidungen auf der Tagesordnung stehen", erklärte er.
"Wir wollen schnell handeln, entschlossen handeln, wenn es notwendig ist", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz nach der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Das gelinge in enger Kooperation mit den Ländern. Aus jüngsten Nachrichten könne man den Schluss ziehen, "dass es um so dringender ist, dass jetzt möglichst viele eine Auffrischungsimpfung bekommen", hob er hervor.
Alles, was bei der Konferenz vergangene Woche vereinbart worden sei und noch in dieser Woche von Bundestag und Bundesrat beschlossen werde, solle auch nächste Woche aktiviert werden. Dazu sei kommende Woche eine Sitzung des Krisenstabes mit den Ländern geplant, um die Impfkampagnen zu unterstützen. "Gleichzeitig wollen wir die Lage immer aktuell beobachten und notfalls ganz schnell Entscheidungen treffen", kündigte Scholz an. Von der ersten Sitzung des neuen Expertenrates kommende Woche erhoffe man sich Ratschläge. Wenn daraus neuer Handlungsbedarf entstehe, was dann eine neue Zusammenkunft der MPK nach sich ziehe, "werden wir das tun", betonte er. "Wir werden also nicht warten, sondern schnell zusammenkommen, sobald etwas zu entscheiden ist."
Der MPK-Vorsitzende, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), erklärte, die Länder böten eine konstruktive Zusammenarbeit an. "Wir sind immer dann stark in Krisen, wenn alle staatlichen Ebenen gemeinsam agieren", sagte er. Allerdings gebe es in der öffentlichen Diskussion Zweifel, ob die vereinbarten Nachbesserungen am Infektionsschutzgesetz angesichts der Omikron-Variante ausreichen würden. "Wir müssen die Dynamik des Infektionsgeschehens weiter im Blick behalten", forderte Wüst deshalb.
Wichtig sei jetzt, die einrichtunsgbezogene Impfpflicht möglichst schnell umzusetzen. Auch der Zeitplan zu einer allgemeinen Impfpflicht dürfe sich nicht verzögern. Wüst erklärte, der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe bei der Sitzung festgestellt, dass für das erklärte Ziel von 30 Millionen Impfungen bis Jahresende genug Impfstoff vorhanden sei. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) betonte, bei der Sitzung sei die "tiefe fachliche Kompetenz" Lauterbachs "sofort zu spüren" gewesen. "Das ist wichtig für uns", hob er hervor.
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December 09, 2021 14:56 ET (19:56 GMT)
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