DJ Scholz: Sehe Situation an der ukrainischen Grenze mit Sorge
Von Andrea Thomas
PARIS/BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Antrittsbesuch in Paris erneut an Russland appelliert, die Unverletzlichkeit der Außengrenzen der Ukraine zu respektieren.
"Die Situation an der ukrainischen Grenze sehen wir alle mit Sorge. Es ist ganz offensichtlich, dass da sehr viele Soldaten zu sehen sind. Und deshalb ist es ganz richtig, dass das jetzt auch überall thematisiert wird", sagte Scholz in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Emmanuel Macron in Paris. Er gegrüßte, dass US-Präsident Joe Biden mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über das Thema gesprochen hat.
Die Europäer würden sich ebenso weiterhin darum bemühen, eine diplomatische Lösung zu finden, so Scholz. "Und auch wir werden weiter unsere Aktivitäten entfalten, um sicher zu stellen, dass die Ukraine eine gute Perspektive hat", versprach Scholz.
Dabei müsse es eine gemeinsame Klarheit darüber geben, dass die Unverletzlichkeit der Grenzen in Europa zu den Prinzipien gehöre, die alle in Europa für gemeinsame Sicherheit akzeptieren müssen. "Es geht nicht nur um Macht, es geht auch um Prinzipien, die für alle miteinander verbindlich sind", mahnte Scholz an die Adresse von Moskau.
Macron erklärte, Bidens Gespräch mit Putin sei "nützlich gewesen". Im Normandie-Format von Russland, Deutschland sowie der Ukraine und Russland werde sich man weiter bemühen, den Konflikt diplomatisch beizulegen.
"Wir planen in der nächsten Woche am Rande des Gipfels zur Östlichen Partnerschaft in Brüssel am nächsten Mittwoch das Gespräch fortzusetzen und über neue Initiativen zu entscheiden", kündigte Macron an.
Die westlichen Regierungen sind besorgt, dass Russland aufgrund der russischen Truppenbewegungen an der ukrainischen Grenze einen Angriff auf das Nachbarland vorbereiten könnte.
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December 10, 2021 09:29 ET (14:29 GMT)
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