DJ Von der Leyen droht Russland mit möglichen neuen Sanktionen
Von Andrea Thomas
BRÜSSEL/BERLIN (Dow Jones)--Die Europäische Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Russland mit möglichen neuen wirtschaftlichen Sanktionen gedroht, sollten die russischen Aggressionen gegen die Ukraine weiter eskalieren. Über die Form dieser Sanktionen wolle sie öffentlich nicht spekulieren. Klar sei aber: "Aggression muss ein Preisschild haben", erklärte von der Leyen in Brüssel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz.
"Wir erwarten, dass Russland deeskaliert und jegliche Aggression gegenüber seinen Nachbarn unterlässt und die Rechte souveräner Staaten achtet. Andernfalls ist die Europäische Union bereit, nicht nur die bestehende Sanktionen zu verschärfen, sondern auch neue spürbare Maßnahmen zu ergreifen in anderen Feldern von Wirtschaft bis Finanzen", sagte von der Leyen. Jeder Schritt der EU sei eng abgestimmt mit seinen Partnern.
"Wir möchten ein gutes Verhältnis mit Russland, aber ob das möglich ist, hängt zu allererst vom Verhalten Russlands ab. Zurzeit wählt Russland eher ein Bedrohungsszenario gegenüber seinen Nachbarn und untergräbt damit auch die Frage der Sicherheit Europas."
Auf die Frage. ob zu den möglichen Sanktionen auch der Stopp der russisch-deutschen Gaspipeline Nord Stream 2 gehört, sagte von der Leyen, dass sie öffentlich nicht über möglichen Formen der Sanktionen Stellung nehmen wolle.
"Für uns ist wichtig: Aggression muss ein Preisschild haben. Deshalb werden wir diese Punkte vorweg in angemessener Form mit Russland oder nach Russland kommunizieren", so von der Leyen. "Allgemein gilt, dass wichtig ist, dass Energie niemals als Druckmittel genutzt werden darf und dass die Energiesicherheit Europas und seiner Nachbarn gewährleistet sein muss."
Zuletzt hatte ein massiver Aufmarsch von russischen Truppen am Grenzgebiet zur Ukraine im Westen Sorge ausgelöst, dass sich der seit 2014 andauernde Konflikt wischen der Ukraine und Russland erneut verschärfen könnte.
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December 10, 2021 11:25 ET (16:25 GMT)
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