DJ Scholz betont enge Abstimmung gegenüber Moskau
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in der Ukraine-Krise Einigkeit und eine enge Abstimmung der Positionen der Spitzenpolitiker gegenüber Russland hervorgehoben. "Das, was ich dort sage, wird sich so ausmachen wie das, was Präsident Macron Anfang dieser Woche dort gesagt hat", erklärte Scholz mit Blick auf sein am kommenden Dienstag geplantes Gespräch mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin in Moskau. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte nach seinem Gespräch mit Putin vom Montag erklärt, der russische Präsident habe zugesagt, dass es zu keiner Eskalation komme.
Scholz betonte bei einer Pressekonferenz mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, es gebe "eine gemeinsame Aktivität" gegenüber Russland. Man verfolge einen gemeinsamen Doppelansatz: Bereitschaft zum Dialog auf allen Ebenen sowie Handlungsfähigkeit mit schweren Folgen für Russland bei einer militärischen Aggression. "Wir machen Russland gemeinsam sehr klar, dass es schwerwiegende Folgen haben würde, falls es zu einer Aggression kommt", sagte Scholz. Die Sanktionen seien "sehr weit vorbereitet", und man werde gemeinsam handeln. "Jederzeit, wenn die Situation eintritt, sind wir in der Lage, die Entscheidung zu treffen."
Dies werde nach seiner Überzeugung sehr wirksam sein. "Das ist auch die Botschaft, die in Russland verstanden worden ist." Scholz lehnte aber erneut eine konkrete Aussage zur Pipeline Nord Stream 2 mit der Begründung ab, man habe sich entschieden, "dass wir den ganzen Katalog nicht veröffentlichen". So sei "nicht wirklich ermessbar", was alles konkret dazu zähle. Frederiksen wollte ebenfalls nicht auf Nord Stream 2 eingehen. Wie Scholz gesagt habe, "werden wir hier keine Details besprechen, welche Arten von Sanktionen vorbereitet werden", erklärte sie.
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February 09, 2022 10:12 ET (15:12 GMT)
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