DJ Scholz: Bund-Länder-Treffen kann ersten Öffnungsschritt in Blick nehmen
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für die Ministerpräsidentenkonferenz mit den Ländern am kommenden Mittwoch Beratungen über einen ersten Öffnungsschritt bei den Corona-Beschränkungen angekündigt. "Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist", sagte Scholz in seiner Antrittsrede im Bundesrat. "Das erlaubt uns, beim Bund-Länder-Treffen nächste Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen."
Wie bisher werde man sich dabei "von wissenschaftlichen Expertisen leiten" lassen. "Denn wir wollen unseren Erfolg jetzt nicht auf das Spiel setzen." Zugleich werde man "wachsam und vorbereitet" sein für den Fall, dass die Zahl der Infizierten wieder deutlich zunehme. Mit Blick auf die Debatte um die beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht, deren Umsetzung Bayern verweigert hat, betonte Scholz, es gehe "jetzt um den Schutz derer, die darauf ganz besonders angewiesen sind, Kranke und die ältesten Mitglieder unserer Gesellschaft".
Weil der nächste Herbst und Winter erneut mit steigenden Infektionszahlen verbunden sein könnten, "macht auch die allgemeine Impfpflicht Sinn", betonte der Kanzler. In seiner Rede vor den Ländervertretern warb Scholz zudem nachdrücklich für den Föderalismus in Deutschland, dessen Vorzüge "leider manchmal unterschätzt" würden. "Tatsächlich ist der Föderalismus ein entscheidender Grund für die Stärke unseres Landes", sagte er. "Erfolgreich sind wir immer dann, wenn Bund und Länder eng zusammenarbeiten."
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February 11, 2022 04:21 ET (09:21 GMT)
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