DJ Scholz lobt russischen Teilrückzug und sieht Chancen für Diplomatie
Von Andrea Thomas
MOSKAU/BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Antrittsbesuch in Moskau den angekündigten Teilrückzug der russischen Truppen an der ukrainischen Grenzregion als positives Zeichen gewertet und die Ukraine-Krise als lösbar bezeichnet.
"Ich stimme ausdrücklich zu: Die diplomatischen Möglichkeiten sind bei weitem nicht ausgeschöpft. Jetzt muss es darum gehen, entschlossen und mutig an einer friedlichen Auflösung dieser Krise zu arbeiten. Dass wir jetzt hören, dass einzelne Truppen abgezogen werden, ist jedenfalls ein gutes Zeichen. Wir hoffen, dass da noch welche folgen", erklärte Scholz bei einer Pressekonferenz nach Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. "So schwierig und ernst die derzeitige Lage auch scheint, ich weigere mich sie als aussichtslos zu beschreiben. Von allen ist jetzt mutiges und verantwortungsbewusstes Handeln gefragt."
Zuvor hatte der Kreml einen Teilabzug von rund 10.000 seiner auf rund 130.000 geschätzten Soldaten an der Grenzregion zur Ukraine angekündigt. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat bei ihrem Besuch in Madrid Moskau aufgefordert, dem angekündigten Abzug von Soldaten von der ukrainischen Grenze Taten folgen zu lassen.
Scholz erklärte in Moskau, für Deutsche, für alle Europäer und für die Nato sei klar, dass nachhaltige Sicherheit nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland erreicht werden könne. "Deshalb müsste es möglich sein, eine Lösung zu finden", so Scholz
Scholz und Putin hatten sich zu einem mehrstündigen Gespräch getroffen, bei dem es um eine Deeskalation im Ukraine-Konflikt ging. In den vergangenen Wochen haben Scholz und andere westlichen Führer Russland vor einer erneuten Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine gewarnt. Scholz erneuerte seine Warnung auf der Pressekonferenz. Im Falle einer militärischen Eskalation durch Russland wisse man, wie man darauf reagieren werde. Russland beschreitet Angriffspläne auf die Ukraine.
Putin betonte auf der Pressekonferenz erneut, dass die Antworten der Nato auf die russischen Sicherheitsbedenken und die Ausweitung des transatlantischen Militärbündnisses in Osteuropa für Russland unbefriedigend seien. Er forderte, dass die Frage über einen möglichen Nato-Betritt der Ukraine jetzt gelöst werden müsse.
Putin erklärte, dass Russland "natürlich" kein Krieg wolle, sondern den Weg der Verhandlungen gehen wolle. Deshalb habe sein Land auch Vorschläge für die Sicherheit Europas gemacht.
Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com
DJG/aat/jhe
(END) Dow Jones Newswires
February 15, 2022 10:36 ET (15:36 GMT)
Copyright (c) 2022 Dow Jones & Company, Inc.
