DJ Bund und Länder einigen sich auf schrittweise Corona-Lockerungen
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Bund und Länder haben sich für die kommenden Wochen auf schrittweise Lockerungen der Corona-Maßnahmen geeinigt, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten erklärte. Ab dem 20. März sollen tiefgreifende Beschränkungen weitgehend entfallen, die Pflicht zum Tragen einer Maske und zum Abstandhalten aber weiter bestehen. Scholz appellierte zudem an die Bürger, sich impfen zu lassen. Eine Impfpflicht sei nach Ansicht der Bundesregierung und der 16 Bundesländer richtig, um die Bevölkerung vor dem zu erwartenden Anstieg bei den Infektionen ab dem Herbst zu schützen.
"Wir können zuversichtlicher nach vorne schauen, als wir das die letzten Wochen können. Wir haben in den letzten Wochen und Monaten Entscheidungen getroffen, die dazu beigetragen haben, dass Deutschland im Verhältnis zu seinen Nachbarländern viel besser durch die aktuelle Virusinfektionswelle gekommen ist", sagte Scholz nach den Bund-Länder-Beratungen zur Omikron-Welle. "Der Scheitelpunkt ist mittlerweile wohl erreicht."
Bund und Länder sei es mit den Corona-Maßnahmen gelungen, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und einen erneuten Lockdown zu verhindern. Die Pandemie sei aber noch nicht vorbei. Daher müsse ein Basisschutz geschaffen werden, für den es laut Scholz im Bundestag und Bundesrat eine Zustimmung geben wird.
Auch der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, mahnte, dass man "in dieser Phase achtsam bleiben" müsse. Mit einem Basisschutz müsse man die Öffnungsschritte abfedern. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey betonte, dass man mit den Öffnungen nun auch für die Wirtschaft einen Neustart in die Frühjahrssaison geben können.
Öffnungen in drei Schritten
In einem ersten Schritt sollen für Geimpfte und Genesene die Beschränkungen für private Treffen komplett entfallen. Für ungeimpfte Personen gelten die Kontaktbeschränkungen von einem Haushalt plus zwei Personen eines anderen Haushaltes weiter bis zum 19. März. Auch soll im Einzelhandel die 2G-Regel entfallen, nach der nur vollständig Geimpfte und Genesene Zutritt haben, und durch die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske ersetzt.
In einem zweiten Schritt soll ab dem 4. März in der Gastronomie und Hotellerie lediglich die 3G-Regel statt dem aktuellen 2G-Modell gelten, wodurch auch Ungeimpfte mit einem tagesaktuellen negativen Corona-Test in den Einrichtungen erlaubt sind. Bei Großveranstaltungen wie Konzerte wird im Innenbereich die maximale Auslastung auf 60 Prozent der Kapazitäten oder maximal 6.000 Personen erhöht, im Außenbereich auf 75 Prozent oder maximal 25.000 Personen. Dabei sollen Masken getragen werden. Clubs dürfen für Genesene und Geimpfte mit einem tagesaktuellen Test öffnen, wobei die Testpflicht für Geboosterte entfällt.
In einem dritten Schritt sollen ab dem 20. März weitgehend alle anderen Maßnahmen entfallen, wie etwa die Pflicht zum Homeoffice, sofern die Lage in den Krankenhäusern dies zulässt. Allerdings müssen in Innenräumen und in Bahnen und Bussen weiter medizinische Masken getragen werden.
Das nächste Bund-Länder-Treffen ist für den 17. März geplant.
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February 16, 2022 11:46 ET (16:46 GMT)
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