DJ Sprecher: Scholz will "gute und schlagkräftige Bundeswehr"
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Nach dem Plädoyer von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben hat Regierungssprecher Steffen Hebestreit betont, dass auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine "gute und schlagkräftige Bundeswehr" wolle, "die ihren Aufgaben gerecht werden kann". So habe Lindner es gesagt, "so sieht es auch der Bundeskanzler, und ich glaube, so sieht es auch die komplette Bundesregierung". Ändere sich die Lage, müsse man auch Positionen überprüfen, das gelte es jetzt aber "genau miteinander zu diskutieren".
Finanzministeriumssprecher Nodjinan Niminde-Dundadengar bekräftigte, nach Ansicht Lindners müsse die Bundeswehr so ausgestattet werden, dass sie ihren Auftrag gerecht werden könne. "Dies schließt die Bereitschaft ein, die Verteidigungsausgaben gegenüber Planungen der früheren Bundesregierung anzuheben", hob er hervor. Darüber hinaus verweise er aber auf die laufenden Haushaltsgespräche.
Lindner hatte am Vorabend in der ARD-Sendung "Maischberger" von sich aus das Thema der Verteidigungsausgaben angesprochen. "Sinkende Verteidigungsausgaben, die passen nicht mehr in die Zeit", hatte der Finanzminister gesagt. "Ich bin in Sorge, dass wir die Bundeswehr so stark vernachlässigt haben in der Vergangenheit, dass sie ihrem Auftrag nicht voll gerecht werden kann. Und deshalb muss es da eine Zäsur geben." Die Regierung werde nun mit dem Bundestag als Haushaltsgesetzgeber darüber sprechen, "dass die Mittel für die Bundeswehr verstärkt werden müssen".
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February 25, 2022 07:50 ET (12:50 GMT)
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