BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich für eine Verstärkung der Bundeswehr ausgesprochen - ist aber skeptisch, ob dies mit Geld allein erreichbar ist. "Wir können nicht einfach so tun, als ob es nur eine Frage von Etatansätzen ist", sagte er am Sonntag vor einer Sondersitzung des Bundestags zum Ukraine-Konflikt in Berlin. Der Verteidigungsetat sei in den vergangenen Jahren immer wieder erhöht worden, das Ressort habe die Mittel aber nicht ausgeschöpft. "Das zeigt: Wir haben Nachbesserungsarbeit in der Frage des Beschaffungswesens", sagte Mützenich.
Es müsse auch eine bessere Zusammenarbeit mit europäischen Partnern und innerhalb der Nato geben. Die EU-Mitgliedsstaaten allein gäben 200 Milliarden Euro für Rüstung aus. Die Probleme ließen sich nicht allein lösen, "indem wir noch mehr Geld in dieses System bringen".
Zugleich betonte der SPD-Fraktionschef: "Ich bin für eine eben auch letztlich weitere Verstärkung der Bundeswehr, in einer Situation, wo mehr und mehr die Bündnisverteidigung in den Vordergrund unserer Sicherheitspolitik rückt." Die Bundeswehr müsse für ihre Aufträge die nötige Ausrüstung haben./tam/DP/stk
