BERLIN (dpa-AFX) - Die Linke fordert vor der Entscheidung über weitere Rüstungsausgaben zunächst eine Kostenanalyse. Der schlechte Ausrüstungsstand der Bundeswehr liege nicht am Geldmangel, sondern daran, dass Mittel versickert seien, sagte Bundestagsfraktionschefin Amira Mohamed Ali am Dienstag. In dieses "Geldloch" dürfe man nicht einfach 20 Milliarden Euro jährlich mehr hineingeben. Sie bekräftigte das Nein ihrer Partei zum Plan der Bundesregierung, die Bundeswehr mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zu stärken.
Gleichwohl betonte sie, dass die Bundeswehr in die Lage versetzt werden müsse, ihre Aufgabe der Landesverteidigung zu erfüllen. "Das ist im Moment nicht der Fall", sagte die Linken-Politikerin. "Zum jetzigen Zeitpunkt muss man feststellen, der grundgesetzliche Auftrag der Bundeswehr kann nicht erfüllt werden."/vsr/DP/eas
