DJ Habeck: Übergang für EU-Ölembargo ausreichend lang für Vorkehrungen
Von Andrea Thomas
MESEBERG/BERLIN (Dow Jones)--Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht Deutschland ausreichend vorbereitet für das in sechs Monaten geplante EU-Ölembargo gegen Russland. Zwar könne es durchaus zu Stockungen bei der Versorgungen in Ostdeutschland kommen und auch höhere Preise seien denkbar. Aber die Bundesregierung sei auf alternative Bezugsquellen vorbereitet. Ein weiteres Entlastungspaket wegen der hohen Preise ist aber aktuell laut Bundeskanzler Olaf Scholz nicht geplant. Scholz hält zudem die geplanten Ausnahmeregelungen für Ungarn und die Slowakei beim Ölembargo wegen deren hoher Abhängigkeit für ein pragmatisches Vorgehen. Es gelte, dass Strafmaßnahmen ein Land nicht stärker schädigen sollten als Russland, so Scholz.
"Die Übergangsfrist ist so ausreichend lang, dass wir alle Vorkehrungen treffen können, um Alternativen für russisches Öl in Deutschland zu schaffen. Vorkehrungen schaffen heißt nicht, dass sie sich gleich realisieren", sagte Habeck zum Abschluss der Klausurtagung des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg.
"Wir können natürlich nicht in dieser Situation garantieren, dass es nicht stockend wird, vor allem regional stockend wird."
Denn die Raffinerie im ostdeutschen Schwedt, die vom russischen Staatskonzern Rosneft kontrolliert wird, sei eine Herausforderung. "Wir werden dafür Sorge tragen, dass wir eine andere Versorgung auch von Öl für den Industriestandort Schwedt sicher stellen können", versprach Habeck. Der dortige Standort solle erhalten bleiben. In der Region würden nicht die Lichter ausgehen. In Brandenburg und Berlin wird 90 Prozent der Versorgung mit Benzin, Diesel, Heizöl und Kerosin von der Schwedter PCK-Raffinerie sichergestellt.
Höhere Preise wegen Verknappung
Habeck erklärte zudem, dass die Ölpreise wohl durch das geplante Ölembargo steigen würden.
"Möglicherweise sind die auch schon eingepreist. Die Märkte reagieren ganz vorausschauend. Aber natürlich können die Preise auch deutlich nach oben gehen", so Habeck. "Eine Verknappung von Öl auf dem Weltmarkt führt natürlich erst einmal prinzipiell zu höheren Preisen."
Der Grünen-Politiker bot zugleich geflohenen Menschen aus Russland Arbeit in Deutschland an. Die vor dem Putin-Regime Geflüchteten oder solche, die das Land noch verlassen wollten, wolle man in Deutschland einen Arbeitsplatz anbieten. Man könne sie gut gebrauchen.
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May 04, 2022 07:44 ET (11:44 GMT)
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