DJ Scholz erwartet türkisches OK für Finnlands, Schwedens Nato-Beitritt
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet, dass auch die Türkei dem Beitrittsgesuch von Finnland und Schweden zur Nato zustimmen wird. Das Beitrittsgesuch beider Länder sei ein "historischer" Schritt, der die Verteidigungsfähigkeit des transatlantischen Bündnisses stärken werde. Scholz sicherte beiden Ländern zudem Schutz für die Dauer des Beitrittsprozesses zu. Solch ein Beistand sei bereits durch die Mitgliedschaft Finnlands und Schwedens in der Europäischen Union und durch die Charta der Vereinten Nationen sichergestellt.
"Mit ihrem Antrag auf Aufnahme üben Finnland und Schweden ihre souveränes Recht auf freie Bündniswahl aus", erklärte Scholz auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein, Daniel Risch. Deutschland werde sich dafür einsetzen, dass das Beitrittsverfahren "sehr zügig" vonstattengeht. Die Ratifikation durch Deutschland werde in Abstimmung mit dem Verfassungsorgan "unverzüglich" durchgeführt, so Scholz. "Wir laden andere Staaten ein, das gleiche zu tun."
Er zeigte sich zudem zuversichtlich, dass die Türkei trotz offener Kritik an dem Vorhaben dem Nato-Beitritt beider skandinavischen Länder "schnell und zügig" zustimmen wird. Dies sei sehr wahrscheinlich, weil die Türkei in der aktuellen Konfliktsituation sehr viele konstruktive Beiträge geleistet habe, so Scholz. Finnland und Schweden könnten sich zudem während des Ratifizierungsprozesses auf Beistand verlassen, denn als Freunde und Partner der EU sei man "einander verpflichtet".
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May 17, 2022 08:53 ET (12:53 GMT)
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