BERLIN (dpa-AFX) - Vor der erwarteten Abstimmung über eine Bonuszahlung für Pflegekräfte hat die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt das Gesetz als "gutes Signal" bezeichnet. Der Bonus, für den eine Milliarde Euro bereitsteht, zeige, "wie sehr uns dieser Beruf und die Menschen, die darin arbeiten, am Herzen liegen", sagte Schmidt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Vorgesehen sind ein Bonus von bis zu 550 Euro in der Altenpflege und deutlich höhere Beträge in der Krankenpflege, insbesondere für die Pflege auf Intensivstationen.
Schmidt räumte ein: "Es wäre uns wichtig gewesen, dass die Länder in ihrer Zuständigkeit auch den Beschäftigten der Eingliederungshilfe einen Bonus zahlen, denn sie arbeiten ebenso hart wie die Beschäftigten in den Altenpflegeeinrichtungen und Krankenhäusern." Sie sagte aber, die Boni, die die Länder oder Arbeitgeber bezahlten, würden zumindest steuerfrei sein. In den Ausschussberatungen hatten sich die Abgeordneten am Mittwoch darauf verständigt, auch Leiharbeitnehmer in der Pflege und die DRK-Schwesternschaften in die Bonusregelung einzubeziehen.
"So ein Bonus ersetzt nicht die dringend nötige Stärkung der Pflegeberufe, die wir mit hoher Priorität angehen", sagte Schmidt. "Die Beschäftigten sollen gute Tariflöhne erhalten und ordentliche Arbeitsbedingungen haben./bw/DP/stk
