DJ Scholz zuversichtlich für Einigung auf EU-Ölembargo gegen Russland
Von Andrea Thomas
BRÜSSEL/BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) bald einen Kompromiss beim geplanten Embargo gegen russisches Öl finden. Bei seiner Ankunft zum EU-Sondergipfel in Brüssel sagte Scholz, dass für die EU ein einiges Handeln wichtig sei. Er sehe den Willen zur Verständigung.
"Es sieht so aus, dass alle gut und konstruktiv miteinander diskutieren. Man soll nie einen Tag vor dem Abend loben", sagte Scholz. "Aber alles, was ich höre, klingt danach, als ob es einen Konsens geben könnte. Und früher oder später wird es den dann auch geben."
Besonders aus Ungarn hatte es Kritik an dem Vorschlag der EU-Kommission für ein russisches Ölembargo gegeben. Aber auch die Slowakei und Tschechien hatten vor dem Gipfel Bedenken angemeldet. Allen drei Ländern wurde eine zweijährige Ausnahme vom Embargo als Übergangsregel angeboten. Ungarn verlangt allerdings mindestens vier Jahre und darüber hinaus 800 Millionen Euro Finanzhilfen, um seine Raffinerien anzupassen. Sanktionen müssen von den 27 EU-Staaten einstimmig beschlossen werden.
Zuletzt war laut Medienberichten auch ein Kompromiss vorgeschlagen worden, nach welchem die Ölpipeline Druschba von dem Embargo ausgenommen und nur die Einfuhren von russischem Öl per Schiff verboten werden sollen.
(Mit Material von AFP)
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May 30, 2022 09:21 ET (13:21 GMT)
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