DJ Merz: Wirtschaft muss sich von China unabhängiger machen
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--CDU-Chef Friedrich Merz hat die deutsche Wirtschaft zu größerer Unabhängigkeit von China aufgerufen. Es sei im eigenen Interesse Deutschlands und Europas, sich von China zu lösen, da Peking für das Land eine vollständige Autarkie anstrebe und bis Mitte des Jahrhunderts die beherrschende Macht in der Welt werden wolle. Merz kritisierte zudem Deutschlands Energiepolitik der vergangenen Jahre, die die eigene Energieversorgungssicherheit aufs Spiel gesetzt habe. Zudem warf er Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, in Europa zu wenig Führung zu zeigen.
"Wir werden uns darauf vorbereiten müssen, unabhängiger von China zu werden", sagte Merz auf dem Wirtschaftstag des Wirtschaftsrats der CDU. "Die Abhängigkeiten von China sind nicht einseitig, sie sind zweiseitig. Auch China ist von uns abhängig. Aber diese Abhängigkeiten geraten zunehmend in eine Imbalance. China macht sich zunehmend unabhängig von uns. Und die Bemühungen von uns, den Europäern, sich unabhängiger von China zu machen, bleiben weit dahinter zurück."
Daher richte er an die deutsche Wirtschaft einen "dringenden Appell", sich in ihrer strategischen Unternehmensplanung darauf auszurichten, diese Abhängigkeiten Schritt für Schritt zu reduzieren. Bereits heute seien Unternehmensplanungen nötig für den Fall, dass von einem Tag auf den anderen China nicht mehr als Markt zur Verfügung stünde.
"Ich bitte Sie darum, das zu tun, weil diese Frage irgendwann ohnehin von Ihnen und ihren Unternehmen beantwortet werden muss", so Merz.
Energiesicherheit gefährdet
Merz betonte zudem, dass in Deutschland zu wenig für eine sichere Energieversorgung getan werde. "Die Energieversorgung unseres Landes ist gefährdet. Sie wäre im Übrigen auch ohne den Krieg in der Ukraine gefährdet", so Merz. "Wir haben uns mehr mit Abschalten und Aussteigen als mit Einschalten und Einsteigen in Deutschland befasst. Es muss doch nachdenklich stimmen, dass seit mehr als 10 Jahren kein anderes Land der Welt diesen Weg geht, den die Bundesrepublik Deutschland gehen will."
Von Bundeskanzler Scholz forderte Merz in der aktuell schwierigen Lage, Führungsbereitschaft in Europa zu übernehmen. Stattdessen zeige er Zögerlichkeit, Ängstlichkeit vor der Verantwortung und der eigenen Führung.
"Das ist die eigentliche Stunde, in der Deutschland jetzt bereit sein müsste, diese Führung auch in Europa zu übernehmen, mit anderen zusammen, selbstverständlich, vor allem mit Frankreich, aber zu zeigen, wohin sich diese Europäische Union angesichts der Zeitenwende in den nächsten Jahren und Jahrzehnten eigentlich entwickeln sollte", so Merz.
Wenn Deutschland diese Führungsrolle nicht bereit ist zu übernehmen, würden es laut Merz andere Länder auch nicht tun.
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May 31, 2022 05:18 ET (09:18 GMT)
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