DJ Scholz: Alle Corona-Entscheidungen sollen vor Herbst getroffen werden
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bund und Länder haben nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vereinbart, rechtzeitig alle notwendigen Entscheidungen zu treffen, um einer möglichen erneuten Corona-Welle im Herbst zu begegnen. "Es soll keine erneuten flächendeckenden Schließungen von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen geben", betonte Scholz bei einer Pressekonferenz nach der Ministerpräsidentenkonferenz aber.
Allen sei klar, dass man im Herbst und Winter möglicherweise andere Voraussetzungen vorfinden werde als derzeit. Deshalb sei die Verabredung, dass man sich "sehr sorgfältig" vorbereite. "Alle wollen sicherstellen, dass alle Entscheidungen getroffen sind, bevor es losgeht mit dem Herbst." Schnellschüsse sollten aber vermieden werden.
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) erklärte, man habe sich "auf einen Fahrplan verständigt". Der Bund werde Vorschläge machen, auf deren Grundlage man dann diskutieren werde. "Wir müssen uns vorbereiten auf eine Impfkampagne", sagte Wüst. Der Bund solle rechtzeitig vor dem Herbst die Grundlagen für die Pandemiebekämpfung anpassen. Niemand wolle "zurück zu einem Hin und Her von Lockdown und Lockerungen".
Wüst und Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey forderten zudem mit Blick auf die hohe Inflation die Prüfung einer Entlastung für Rentner. Die Länder bitten den Bund laut Wüst zudem, als Konsequenz aus den jüngsten Hochwasserkatastrophen eine Pflichtversicherung für Elementarschäden zu prüfen. Giffey sagte, der Bund solle auch eine Besteuerung von "Übergewinnen" von Unternehmen infolge des Ukraine-Krieges prüfen. Die Regierung müsse untersuchen, was im Sinne einer Gewinnbegrenzungsklausel rechtlich möglich sei.
Scholz erklärte, die bisher beschlossenen Entlastungen würden im Durchschnitt für die Bürger "90 Prozent der vermutlichen Preissteigerungen in diesem Jahr aufgreifen". Dies werde aber nicht für alle gleichermaßen gelten. Viel wichtiger sei aber die Frage, wie es im nächsten Jahr weitergehe. Scholz räumte ein, dass das, was beschlossen worden sei, "alles zusammen natürlich wahrscheinlich der Größe der Herausforderung, die uns im nächsten Jahr begegnet, noch nicht entspricht". Deshalb müsse man darüber reden, was zu tun sei.
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June 02, 2022 15:24 ET (19:24 GMT)
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