DJ Scholz will Ostdeutschland wegen Sanktionen gegen Russland helfen
Von Andrea Thomas
RIEMS/BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz hat Ostdeutschland wegen möglicher negativen Folgen der Energie-Sanktionen gegen Russland Unterstützung zugesagt. Auch werde man der deutschen Bevölkerung insgesamt wegen der hohen Energie- und Lebenshaltungskosten unter die Arme greifen.
"Die Bundesregierung hat diese Herausforderungen im Blick", sagte Scholz nach einem Treffen mit den ostdeutschen Ministerpräsidenten auf der Ostseeinsel Riems.
In Ostdeutschland werde man helfen bei den Folgen des anstehenden EU-Ölembargos gegen Russland und des EU-Plans, die Lieferungen von russischem Gas so schnell wie möglich mit Lieferungen aus anderen Ländern zu ersetzen. Bund und Länder würden besonders mit Blick auf die ostdeutschen Ölraffinerien Schwedt und Leuna "eng zusammenarbeiten, damit dort auch gute berufliche Perspektiven erhalten bleiben und diese Unternehmen ihre Wirkung für ihre Region auch weiter entfalten."
Die Ölraffinerie Schwedt ist Hauptlieferant von Kraftstoffen und Heizöl für die Region Berlin und Brandenburg und bezieht nahezu ausschließlich Erdöl aus Russland. Seit Wochen bemüht sich die Bundesregierung hier um eine Lösung, sollte das EU-Ölembargo gegen Russland kommen.
Ostdeutschland kann laut Scholz Vorreiter bei Ökostrom werden
Insgesamt stellt zudem die Energiewende laut Scholz alle vor große Herausforderungen. Scholz zeigte sich aber optimistisch, dass Ostdeutschland hier erfolgreich sein wird. "Bei der Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft kann Ostdeutschland eine führende Rolle einnehmen. Insbesondere die erneuerbaren Energien und das Thema Wasserstoff bieten für die ostdeutschen Länder große Chancen", so Scholz.
Im Vorfeld hatte sich die derzeitige Vorsitzende der ostdeutschen Ministerpräsidentenkonferenz, Manuela Schwesig, dafür stark gemacht, dass über den Hafen Rostock Öl zur Raffinerie in Schwedt gebracht wird. Außerdem warb sie für die Nutzung des in Lubmin wegen der Pipeline Nord Stream 1 bereits vorhandenen großen Gasverteilnetzes für den zukünftigen Transport von Flüssiggas.
"Wir wollen mit der Bundesregierung gemeinsam dafür sorgen, dass wir bezahlbare Energiepreise weiter für ganz Deutschland gewährleisten", erklärte Schwesig.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer bekräftige seine Kritik an den EU-Sanktionen gegen russische Energielieferungen. Man müsse im Blick haben, ob die Folgen ausgewogen seien für Osteuropa, so Kretschmer.
Die fünf ostdeutschen Länder und der Bund beschlossen bei ihrem Treffen, dass eine gemeinsame Interessenvertretung zum Thema Wasserstoff gegründet werden soll, um die Nutzung dieser Energiequelle effizient zu gestalten.
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June 13, 2022 12:37 ET (16:37 GMT)
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