DJ Scholz will mit breitem Bündnis Transformation der Wirtschaft erleichtern
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Dienstag mit Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zusammengetroffen, um über die anstehende Transformation zu beraten. Im Fokus der Auftaktkonferenz der sogenannten "Allianz für Transformation" wird laut Scholz die Energiepolitik stehen. Vertreter von Industrie und Gewerkschaften mahnten an, dass bei den Beratungen auch über die anstehenden Kosten für den Umbau und die Sicherstellung der Beschäftigung gesprochen werden müsse.
Scholz sagte während eines gemeinsamen Pressestatements zu Beginn der Auftaktkonferenz, dass es bei dem Treffen um die klimaneutrale Industrie und um die Transformation der Energieerzeugung in Deutschland gehe. "Transformation ist auch mit Wandel verbunden. Da gibt es für viele Menschen auch Fragen und Sorgen, ob das für sie gut ausgeht", sagte Scholz. "Und dass wir hier zusammenarbeiten, soll genau das bewirken: dass wir nicht nur vorne dabei sind, wenn es um die neuesten Technologien geht und um die Bewältigung der großen Herausforderungen der Zukunft, sondern dass es auch für die Bürgerinnen und Bürger in diesem Lande gut ausgeht."
Bei dem Treffen im Kanzleramt wollen sich Scholz, Vize-Kanzler Robert Habeck, die Bundesministerinnen Steffi Lemke und Bettina Stark-Watzinger sowie die Bundesminister Hubertus Heil und Volker Wissing mit hochrangigen Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft austauschen.
BDI will über Kostenverteilung reden
Die deutsche Industrie mahnte an, dass bei der "alternativlosen" Transformation der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität auch der Kostenfaktor im Auge behalten werden müsse.
"Was uns fehlt ist Tempo und was uns fehlt ist auch ein gemeinsames Verständnis noch, wie wir den Aufwand dafür schultern können", erklärte Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) vor dem Treffen.
"Denn das wird es nicht umsonst geben. Wir werden Kosten für die Investitionen haben, wir werden Kosten für Überbrückungslösungen haben, die sicher teurer geworden sind in den letzten Monaten nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine", mahnte Russwurm. Wichtig sei dabei auch, dass der soziale Zusammenhalt in der Gesellschaft erhalten bleibe.
DGB mahnt Sicherheit für Beschäftigte an
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sieht in der Allianz ein Forum, mit dessen Hilfe mehr Beschäftigung und qualitatives Wachstum gesichert werden soll. DGB-Präsidentin Yasmin Fahimi betonte, dass hierbei neben der Rolle des Staats als Impulsgeber zu anstehende Infrastrukturmaßnahmen auch verlässliche Rahmenbedingungen geschaffen werden müssten. Nur so könnten Unternehmen investieren und den Standort samt Beschäftigung sichern.
"Über diese Verteilung der Kosten werden wir uns mit Sicherheit auch unterhalten. Unsere gemeinsame Aufgabe sehen wir aber tatsächlich darin, zu beantworten, dass wir Vertrauen in den Wandel schaffen und dass wir in Zeiten der Verunsicherung für mehr Sicherheit für alle Beschäftigten sorgen", erklärte Fahimi.
Der Deutsche Naturschutzring, der Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen, mahnte an, dass man "den Mehltau des Alles-muss-so-bleiben-wie es-ist" wegpusten und ein Aufbruch wagen müsse. Es gelte, gemeinsam einen besseren Klimaschutz und besseren Wohlstand zu schaffen.
Allianz will mehrmals im Jahr zusammenkommen
Im Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP verabredet, zusammen mit Wirtschaft, Gewerkschaften und Verbänden eine Allianz zu schmieden und die zahlreichen Modernisierungsprojekte zu besprechen. In regelmäßigen High-Level-Gesprächen unter Leitung von Scholz mit den zuständigen Fachministern und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft sollen Perspektiven und gemeinsame Fahrpläne für die Transformation erarbeitet werden.
Der Wirtschaftsvereinigung Stahl zufolge ist ein wichtiges Vorhaben der Allianz ein Transformationsfonds bei der Förderbank KfW, der Unternehmen auf dem Weg hin zur Klimaneutralität unterstützen soll.
Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com
DJG/aat/mgo
(END) Dow Jones Newswires
June 14, 2022 06:29 ET (10:29 GMT)
Copyright (c) 2022 Dow Jones & Company, Inc.
