DJ USA wollen Ausweg aus WTO-Blockade finden - Kreise
Von Yuka Hayashi
WASHINGTON (Dow Jones)--Die USA bemühen sich um einen Ausweg aus der Sackgasse, in der sich die Welthandelsorganisation (WTO) befindet, die nach Angaben von US-Beamten keine hochrangigen Richter zur Beilegung von Handelsstreitigkeiten zwischen Mitgliedsländern hat. Die Bemühungen begannen bereits vor der WTO-Ministertagung im Juni in Genf, sagten die Beamten, und die USA organisierten seit diesem Frühjahr zwei Treffen von Vertretern der Arbeitsebene aus Dutzenden von Mitgliedsländern.
In den kommenden Wochen wollen die US-Beamten, dass sich die Mitgliedsländer etwa alle zwei bis drei Wochen informell treffen, um einen Konsens über die Neugestaltung des Systems zu erzielen, bevor die formellen Diskussionen in der WTO beginnen, so die Beamten.
Die USA haben die Neubesetzung des siebenköpfigen Berufungsgremiums blockiert, weil sie sich über eine zu weit gehende Rechtsprechung beschweren und das oberste Gericht der Gruppe seit 2019 blockieren. Untergeordnete Gremien verhandeln weiterhin Fälle, die von Mitgliedern vorgebracht werden, aber diejenigen, die mit den ersten Entscheidungen unzufrieden sind, haben keine Möglichkeit, Berufung einzulegen.
Seit über einem Jahrzehnt behaupten US-Beamte, das Berufungsgremium habe seine durch die WTO-Regeln festgelegten Befugnisse überschritten und sei über seine Aufgabe hinausgegangen, Streitigkeiten zu schlichten, die von den unteren Gremien nicht gelöst werden konnten.
Die Beschwerden der USA bezogen sich häufig auf technische Methoden, die die Richter des Berufungsgremiums bei Streitigkeiten zwischen den USA und China über die US-Politik zum Schutz der heimischen Industrie vor chinesischen Importen anwandten.
Die Aufweichung der US-Haltung trug dazu bei, dass sich die auf dem Ministertreffen der Gruppe im Juni in Genf versammelten hochrangigen Handelsvertreter auf ein Versprechen zur Verbesserung der WTO-Funktionen einigten, das unter anderem vorsieht, dass bis 2024 ein "vollständig und gut funktionierendes Streitbeilegungssystem für alle Mitglieder zur Verfügung steht".
Die von den USA initiierten Gespräche werden jedoch nicht zu einer kurzfristigen Wiederaufnahme der Aufgaben des Berufungsgremiums oder einer Stärkung des Streitbeilegungssystems führen.
Eine EU-Sprecherin sagte, die Mitgliedstaaten würden sich für die Wiederherstellung eines voll funktionsfähigen Streitbeilegungssystems mit einem reformierten Berufungsgremium einsetzen, und fügte hinzu, man hoffe auf eine Zusammenarbeit mit US-Beamten. Das Ergebnis des Ministertreffens im Juni "ermöglicht es uns, dringend mit unseren Partnern zusammenzuarbeiten, um bis zum nächsten Ministertreffen in zwei Jahren substanzielle Fortschritte bei der Reform zu erzielen", so die Sprecherin.
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July 11, 2022 08:12 ET (12:12 GMT)
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