DJ Scholz Entscheidung zu Akw bereits Mittwoch im Kabinett - Kreise
BERLIN (Dow Jones)--Der Gesetzentwurf zum Streckbetrieb der verbliebenen drei Atomkraftwerke soll am morgigen Mittwoch ins Kabinett. Nach Angaben aus dem Bundesumweltministerium geht es dabei um die Änderung des Atomgesetzes, um so die atomrechtlichen Voraussetzungen für einen befristeten Weiterbetrieb der Atomkraftwerke Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 über das Jahresende hinaus bis zum 15. April 2023 zu schaffen.
"Es geht um einen Streckbetrieb, das heißt, dass sich die Leistung schrittweise im Laufe des Weiterbetriebs reduziert", erklärte ein Mitarbeiter des Ministeriums, der nicht namentlich genannt werden wollte.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass für den weiteren Leistungsbetrieb der Anlagen nur die in der jeweiligen Anlage noch vorhandenen Brennelemente zu nutzen sind. Damit werde klargestellt, dass der Einsatz neuer Brennelemente nicht zulässig sei. Die Atomkraftwerksbetreiber seien zudem gesetzlich verpflichtet, nach Einstellung des Leistungsbetriebs die Anlagen unverzüglich stillzulegen und abzubauen, hieß es aus dem Ministerium.
Damit soll am Mittwoch im Kabinett eine Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz beschlossen werden. Nach der sollen nicht wie zuvor vorgesehen zwei süddeutsche Atomkraftwerke in einen Reservebetrieb gehen, sondern alle drei verbliebenen Akw über den Winter weiterlaufen, um so die Versorgungssicherheit in Deutschland zu verbessern.
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October 18, 2022 10:28 ET (14:28 GMT)
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