DJ Scholz will in China auch über Marktöffnung sprechen
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will kommenden Freitag bei seinem Besuch in China neben internationalen Themen wie der Bekämpfung des Klimawandels und dem Ukraine-Krieg auch Menschenrechtsthemen und Fragen chinesischer Marktöffnung ansprechen, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit ankündigte. "Am Freitag, 4. November wird der Bundeskanzler zu einem eintägigen Antrittsbesuch in China erwartet", erklärte Hebestreit bei einer Pressekonferenz in Berlin. Zunächst werde er in Peking Präsident Xi Jinping treffen, und im Anschluss daran werde der Kanzler ein Gespräch mit Ministerpräsident Li Keqiang führen.
"Im Mittelpunkt der Gespräche werden die bilateralen Beziehungen, internationale Themen wie die Bekämpfung des Klimawandels, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sowie die Lage in der Region Ostasiens stehen", kündigte er an. Gegenstand sei "die ganze Bandbreite" der Beziehungen, und dabei solle es auch um autokratische Bestrebungen innerhalb Chinas und die Frage der Menschenrechte insbesondere mit Blick auf den Umgang mit Minderheiten und die "Reziprozität für die Öffnung der chinesischen Märkte" gehen.
Hebestreit bestätigte, dass Scholz auf seiner Reise, zu der er bereits am Donnerstag in Berlin aufbricht, von einer Wirtschaftsdelegation begleitet wird. Er ging davon aus, dass es im Rahmen der Gespräche eine Pressekonferenz geben werde. Auf Nachfrage betonte Hebestreit, "dass der Blick, den wir auf China haben, sich in den letzten Monaten und Jahren schon verändert hat". Die veränderte Weltlage und die von Scholz benannte "Zeitenwende" seien Dinge, die berücksichtigt werden müssten.
Mit Blick auf die jüngste Kritik an einer Minderheitsbeteiligung des chinesischen Staatsunternehmens Cosco an einem Terminal des Hamburger Hafens betonte Hebestreit, Scholz habe "grundsätzlich immer wieder gesagt, dass er kein Freund davon ist, chinesisches Decoupling zu betreiben", also sich von China abzuwenden. Er strebe aber eine Diversifizierung an gehe davon aus, dass man in eine multipolare Welt übergehe, in der eine ganze Reihe von Polen bestimmend sein würden - China, Europa, die USA, aber auch andere Länder.
Unterdessen bestätigte das Wirtschaftsministerium, dass auch eine chinesische Übernahme im Bereich der Chipfertigung geprüft werde. Derzeit laufe ein Investitionsprüfverfahren zum Erwerb der Dortmund Semiconductor GmbH durch die schwedische Silex Microsystems AB, deren mittelbare Gesellschafterin die chinesische Sai MicroElectronics Inc sei. Jedoch sei das Verfahren noch nicht abgeschlossen. Ob dies noch vor der Kanzlerreise der Fall sein werde, konnte ein Ministeriumssprecher bei derselben Pressekonferenz nicht sagen.
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October 28, 2022 08:08 ET (12:08 GMT)
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