DJ G20/Scholz sieht große Fortschritte beim G20-Gipfel auf Bali
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte sich zuversichtlich, dass die Gruppe 20 führender Volkswirtschaften und Demokratien (G20) in einer Abschlusserklärung mehrheitlich den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine verurteilen werden. Bedeutsam sei zudem, dass sich die Länder auf ihrem zweitägigen Gipfel auf der indonesischen Insel Bali gegen den Einsatz von Atomwaffen aussprechen werden. Mit dieser weitgehenden Geschlossenheit der G20 sei zu Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine Ende Februar nicht zu rechnen gewesen, so Scholz. Insgesamt zeichne sich ab, dass das Treffen trotz bedrückender Rahmenbedingungen ein "ganz erfolgreich verlaufender Gipfel" sei. Dies ist "ein großer Fortschritt", wie Scholz erklärte.
"Es ist gut und richtig, dass sich hier abzeichnet...., dass dieser Angriffskrieg nicht akzeptiert werden kann, dass die Auswirkungen dieses Krieges auf die übrige Welt, was Hunger betrifft, was Energiepreise betrifft, sorgfältig betrachtet und alles gegen diese negativen Auswirkungen unternommen werden muss", sagte Scholz am Rande des Gipfels. Dieser Konsens setze sich allmählich durch. Es sei außerdem gut und richtig, dass die G20-Staaten "gleichzeitig klarstellen, dass der Einsatz von Atomwaffen nicht in Betracht kommt."
Damit zeichnet sich ab, dass sich die führenden Wirtschaftsnationen auf eine gemeinsame Abschlusserklärung einigen könnten. In dem vor Beginn des Treffens finalisierten Entwurf einer gemeinsamen Abschlusserklärung heißt es laut der Nachrichtenagentur AFP, dass die "meisten Mitglieder" der G20 den Krieg in der Ukraine "scharf verurteilen". Scholz betonte, dass hier nicht ausgezählt worden sei, welche Länder bezüglich des Angriffskriegs andere Ansichten vertreten.
Kurzer Austausch mit Lawrow
Scholz bestätigte zudem, dass es einen kurzen Austausch am Rande des Treffens mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow gegeben habe, der Russlands Präsidenten Wladimir Putin auf dem Gipfel vertritt. Scholz betonte zudem, dass er auch weiterhin mit Putin sprechen und auf ein Ende des russischen Angriffskriegs drängen werde. Einen russischen Diktatfrieden werde weder die Ukraine noch die andere Staaten akzeptieren.
Auch andere Themen werden laut Scholz eine wichtige Rolle auf dem Gipfel spielen werden. Dazu zählt neben der angespannten wirtschaftlichen Lage auch die Ernährungslage, die hohen Energiepreise sowie globale Gesundheitsfragen. Auch der Klimawandel werde eine Rolle spielen. Ziel müsse sein, die Treibhausgasemissionen abzubauen und Klimaneutralität zu erreichen, so Scholz.
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November 15, 2022 05:39 ET (10:39 GMT)
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