DJ Scholz dringt auf Zusammenhalt auch im Jahr 2023
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Zusammenhalt angesichts des Ukraine-Kriegs in den Mittelpunkt seiner Neujahrsansprache gerückt und für eine Fortsetzung dieser Haltung geworben. "Heute Nacht geht ein schweres Jahr zu Ende", sagte Scholz laut seinem Manuskript. Russlands Präsident Wladimir Putin führe "einen imperialistischen Angriffskrieg, mitten in Europa". Die Geschichte des Jahres 2022 handele aber nicht allein von Krieg, Leid und Sorge, sondern auch "von Zusammenhalt und Stärke", hob er hervor. "Unser Zusammenhalt ist unser größtes Pfund", betonte er. "Bleiben wir dem Weg treu, den wir im vergangenen Jahr eingeschlagen haben."
Der Kanzler verwies unter anderem auf den Bau eines Flüssiggasterminals in Wilhelmshaven und der nötigen Leitungen "in nicht einmal 200 Tagen". Schon in den kommenden Wochen und Monaten gingen weitere in Lubmin, Stade und Brunsbüttel in Betrieb. "Damit machen wir unser Land und Europa dauerhaft unabhängig von russischem Gas", betonte er. "Und zugleich kommen wir so durch diesen Winter. Übrigens auch dank gut gefüllter Gasspeicher und weil wir gemeinsam in den vergangenen Monaten Energie eingespart haben." Das bleibe auch in den kommenden Monaten wichtig. Deutschland sei "ein starkes Land", das mit Tatkraft und Tempo an einer guten, sicheren Zukunft arbeite.
Zudem rief Scholz die Entlastungen wegen der hohen Preise in Erinnerung. "Damit alle in Deutschland mit den gestiegenen Preisen zurechtkommen, haben wir im vergangenen Jahr große Entlastungspakete geschnürt. Morgen, am Neujahrstag, treten weitere Neuerungen in Kraft", sagte er und nannte das reformierte Wohngeld, ein deutlich höheres Kindergeld und einen höheren Kinderzuschlag, Steuerentlastungen von "insgesamt 19 Milliarden Euro" sowie die Deckelung der Kosten für Strom, Gas und Fernwärme.
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December 30, 2022 18:00 ET (23:00 GMT)
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