
DJ Nahles: Bundesagentur strebt wieder Milliarden-Rücklage an
BERLIN (Dow Jones)--Die Bundesagentur für Arbeit (AB) rechnet nach mehreren Krisenjahren in diesem Jahr wieder mit deutlichen Überschüssen und will Rücklagen für Krisenzeiten bilden. BA-Chefin Andrea Nahles sagte der Wirtschaftswoche, dass die Agentur in diesem Jahr einen Kredit des Bundes über 400 Millionen Euro zurückzahlen werde. "Wir hoffen, dass wir dieses Jahr wieder 1 Milliarde Euro an Rücklagen bilden können", sagte Nahles dem Magazin.
In den Jahren vor der Pandemie war dankt des geringen Arbeitslosigkeit die Rücklage der BA auf zeitweise 26 Milliarden Euro gestiegen. Während der Pandemie wurde das Geld dann für das Kurzarbeitergeld verbraucht. Grundsätzlich hält Nahles es für angemessen, in den kommenden Jahren erneut Krisenrücklagen in einer vergleichbaren Höhe aufzubauen. "Grundsätzlich waren wir durch die hohen Rücklagen sofort handlungsfähig", sagte Nahles. "Wir haben außerdem bewiesen, dass wir das Geld genau für seinen Zweck genutzt haben: um gute Jobs zu sichern."
Nicht nötig ist laut Nahles eine weitere Beitragserhöhung. Mit dem jüngsten Anstieg von 2,4 Prozent auf 2,6 Prozent seien die Beitragssätze "zum Normalzustand zurückgekehrt". Sie denke, dass die Beiträge von nun an stabil bleiben werden.
Mit Blick auf das bestehende Einwanderungsrechts sieht Nahles Nachbesserungsbedarf. "Bei den Prozessen gibt es viele Hürden", sagte Nahles. In vielen Anwerbeländern sei es schon schwer, überhaupt an einen Deutschkurs zu kommen oder einen Termin bei den dortigen Konsulaten zu bekommen. Zudem sei die Anerkennung von Qualifikationen in Deutschland kompliziert. "Wenn man die Einwanderung als Fluss sieht, gibt es überall noch Staustufen", sagte Nahles.
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March 17, 2023 05:52 ET (09:52 GMT)
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