TOKIO, Apr 10, 2023 - (JCN Newswire) - NTT DOCOMO, INC. gab heute bekannt, dass es eine Vereinbarung über die Erteilung einer Patentlizenz für die standardessentiellen Patente(1) von DOCOMO, einschließlich 5G, an Samsung Electronics Co., Ltd. getroffen hat. Im Rahmen der Vereinbarung wird Samsung Lizenzgebühren an DOCOMO zahlen.
DOCOMO war aktiv an der Forschung und Entwicklung von Mobilfunknetztechnologien wie W-CDMA, LTE, LTE-Advanced, 5G und 6G sowie neuen servicebezogenen Technologien beteiligt, um sein oberstes Ziel zu erreichen, das mobile Erlebnis für Kunden zu verbessern. DOCOMO hat auch Patente auf diese Technologien angemeldet, was dazu führte, dass das Unternehmen rund 10.000 standardessentielle Patente für die mobile Kommunikation besitzt(2). Im Gegenzug hat DOCOMO seine für den Mobilfunkstandard wesentlichen Patente an mehr als 80 Unternehmen lizenziert, darunter auch solche, die sich in Patentpools befinden(3), sowie im Rahmen bilateraler Vereinbarungen.
DOCOMO wird auch in Zukunft Forschung und Entwicklung fördern, zur Standardisierung fortschrittlicher Mobilfunktechnologien wie 5G, 5G Evolution und 6G beitragen und seine wesentlichen Patente für den Mobilfunkstandard lizenzieren.
Bitte beachten Sie die Patentlizenzierung von DOCOMO: www.docomo.ne.jp/english/corporate/technology/ipr/
(1) Patente, die notwendigerweise verletzt werden müssen, ohne dass der Patentinhaber eine Lizenz zur Herstellung, zum Verkauf, zur Verwendung oder zur anderweitigen Anwendung eines Produkts erhält, das dem einschlägigen Industriestandard entspricht.
(2) Weltweite Gesamtzahl (Stand: 28. Februar 2023) der registrierten Patente und Patentanmeldungen in den Patentfamilien, die für das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) als wesentlich deklariert wurden. Eine Patentfamilie ist eine Gruppe von Patenten und Patentanmeldungen, die den gleichen technischen Inhalt abdecken und in mehreren Ländern mit genau der gleichen Priorität oder Prioritätenkombination auf der Grundlage einer oder mehrerer Patentanmeldungen eingereicht wurden.
(3) Vereinbarungen zwischen zwei oder mehr Patentinhabern über die Lizenzierung ihrer Patente untereinander und/oder an Dritte in Bezug auf eine bestimmte Technologie.
Über NTT DOCOMO
NTT DOCOMO, Japans führender Mobilfunkbetreiber mit über 86 Millionen Abonnements, ist einer der weltweit führenden Anbieter von 3G-, 4G- und 5G-Mobilfunktechnologien. Über die Kernkommunikationsdienste hinaus beschreitet DOCOMO in Zusammenarbeit mit einer wachsenden Anzahl von Unternehmen ("+d"-Partnern) neue Grenzen und schafft aufregende und praktische Mehrwertdienste, die die Art und Weise, wie Menschen leben und arbeiten, verändern. Im Rahmen eines mittelfristigen Plans bis 2020 und darüber hinaus leistet DOCOMO Pionierarbeit bei einem hochmodernen 5G-Netzwerk, um innovative Dienste zu ermöglichen, die Kunden überraschen und inspirieren werden, die ihre Erwartungen übertreffen. www.docomo.ne.jp/english/
Quelle: NTT DOCOMO
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