DJ EuGH weist OHB-Klage gegen Auftragsvergabe an Thales und Airbus ab
FRANKFURT (Dow Jones)--Eine Tochter des Technologie- und Raumfahrtkonzerns OHB ist mit einer Klage gegen die Vergabe eines öffentlichen EU-Auftrags für das Satellitennavigationssystem Galileo gescheitert. Die Europäische Weltraumorganisation (ESA) hatte den Auftrag für Übergangssatelliten nach einem Vergabeverfahren an Thales Alenia Space Italia und an Airbus Defence & Space (ADS) vergeben. Dies hatte die OHB-Tochter für Raumfahrtsysteme, OHB System AG, angefochten. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) wies die Klage am Mittwoch ab.
OHB System hatte geltend gemacht, dass ihr ehemaliger Manager für das operative Geschäft im Dezember 2019 von der ADS eingestellt worden war, der zuvor maßgebend an der Erstellung ihres Angebots mitgewirkt habe. Es gebe Anhaltspunkte, dass dieser frühere Mitarbeiter rechtswidrig sensible Informationen erhalten habe, die geeignet seien, seinem neuen Arbeitgeber im Rahmen der Auftragsvergabe unzulässige Vorteile zu verschaffen. Gegen ihn sei Strafanzeige erstattet und ein nationales strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.
Der EuGH stellte fest, die Kommission sei nicht verpflichtet gewesen, eingehende Untersuchungen zu den von OHB System gegen Airbus Defence & Space erhobenen Vorwürfen anzustellen.
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April 26, 2023 06:07 ET (10:07 GMT)
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