DJ ÜBERBLICK am Abend/Konjunktur, Zentralbanken, Politik
Die wichtigsten Ereignisse und Meldungen zu Konjunktur, Zentralbanken, Politik aus dem Programm von Dow Jones Newswires
IWF warnt vor Folgen eines Zahlungsausfalls der USA
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat vor den Folgen eines möglichen Zahlungsausfalls der USA gewarnt. "Es würde sehr ernsthafte Auswirkungen nicht nur auf die USA, sondern auch auf die Weltwirtschaft haben", sagte IWF-Kommunikationsdirektorin Julie Kozack am Donnerstag zu Journalisten. Es drohten höhere Zinssätze und wirtschaftliche "Instabilität". Kozack rief die Regierung von US-Präsident Joe Biden und die oppositionellen Republikaner auf, "dringend dieses Problem zu lösen".
US-Erzeugerpreise steigen im April nur verhalten
Die US-Erzeugerpreise sind im April etwas schwächer gestiegen als erwartet. Wie das Arbeitsministerium mitteilte, stiegen die Preise auf der Produzentenebene um 0,2 Prozent gegenüber dem Vormonat und lagen um 2,3 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats. Die von Dow Jones Newswires befragten Volkswirte hatten einen monatlichen Preisanstieg von 0,3 Prozent prognostiziert.
Erstanträge auf US-Arbeitslosenhilfe gestiegen
Die Zahl der Erstanträge auf Leistungen aus der US-Arbeitslosenversicherung hat in der Woche zum 6. Mai zugelegt. Im Vergleich zur Vorwoche stieg die Zahl der Anträge auf saisonbereinigter Basis um 22.000 auf 264.000, wie das US-Arbeitsministerium in Washington mitteilte. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten einen Anstieg auf 245.000 vorhergesagt.
Lindner verschiebt wohl Budgetentwurf im Kabinett - Kreise
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) verschiebt nach Angaben aus seinem Ministerium voraussichtlich auch den für den 21. Juni im Kabinett geplanten Beschluss zum Haushaltsentwurf für kommendes Jahr. "Im Ministerium geht man nicht davon aus, dass der Kabinettbeschluss für den Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2024 bis zum 21. Juni 2023 erfolgt", hieß es aus Kreisen des Finanzministeriums.
Steuerschätzer sehen bis 2028 Mindereinnahmen von 148,7 Milliarden Euro
Der deutsche Fiskus muss für die nächsten Jahre mit deutlich geringeren Steuereinnahmen rechnen als bisher angenommen. Insgesamt dürften bis einschließlich 2027 rund 148,7 Milliarden Euro weniger in der Staatskasse landen als noch im Oktober 2022 erwartet. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sagte, die Mindereinnahmen seien "keine Überraschung". Sie seien "maßgeblich auf die erwarteten Wirkungen des Jahressteuergesetzes 2022 und des Inflationsausgleichsgesetzes zurückzuführen", erklärte sein Ministerium.
Deutscher Einzelhandelsumsatz sinkt im 1Q weniger als zunächst angenommen
Die Umsätze im deutschen Einzelhandel sind im ersten Quartal 2023 weniger stark als bisher angenommen gesunken. Wie aus aktuellen Daten des Statistischen Bundesamts (Destatis) hervor geht, gingen sie gegenüber dem Vorquartal um 0,7 Prozent zurück. Vorläufig war das Minus auf 1,4 Prozent beziffert worden. Im Januar stiegen die Umsätze gegenüber dem Vormonat um revidiert 0,6 (vorläufig: 0,5) Prozent, im Februar und März sanken sie um 0,4 (0,3) und 2,2 (2,4) Prozent.
Europarat-Gipfel plant Schadensregister für die Ukraine - Kreise
Die Mitglieder des Europarats wollen bei ihrem Gipfeltreffen am Dienstag und Mittwoch in Reykjavik die Einrichtung eines Registers für die Kriegsschäden in der Ukraine beschließen. Das verlautete aus Regierungskreisen in Berlin. Es ist den Angaben zufolge erst der 4. Gipfel der Staats- und Regierungschefs der gegenwärtig 46 Staaten umfassenden Institution, aus der Russland im vergangenen Jahr ausgeschlossen worden war. "Natürlich steht auch dieses Treffen im Zeichen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine", sagte eine hochrangige Regierungsbeamtin.
Selenskyj: Kiew braucht mehr Zeit für Gegenoffensive
Der ukrainische Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat eine Verzögerung bei den Vorbereitungen für die seit Wochen erwartete Gegenoffensive seines Landes gegen die russischen Invasionstruppen eingeräumt. "Mit (dem, was wir haben) können wir weitermachen und erfolgreich sein. Aber wir würden viele Leute verlieren", sagte Selenskyj dem britischen Sender BBC. Dies sei jedoch "inakzeptabel". "Also müssen wir warten. Wir brauchen noch etwas mehr Zeit." Mit Unterstützung des Westens hatte die ukrainische Armee zuletzt verstärkt Soldaten ausgebildet und dank Lieferungen aus der EU und den USA ihre Vorräte an Munition und Ausrüstung aufgestockt - laut Experten der Schlüssel zur Rückeroberung der von Russland besetzten Gebiete.
Kandidat Ince zieht sich aus Präsidentschaftsrennen in Türkei zurück
Kurz vor der ersten Runde der Präsidentenwahl in der Türkei ist der Politiker Muharrem Ince überraschend aus dem Rennen ausgestiegen. "Ich ziehe meine Kandidatur zurück", sagte der Vorsitzende der Partei Memleket (Vaterland) bei einer Pressekonferenz. In den Umfragen hatte Ince, ein erklärter Gegner des amtierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, nur bei 2 bis 4 Prozent der Stimmen gelegen.
Spaniens Regierung bewilligt mehr als 2 Milliarden Euro für Kampf gegen Dürre
Angesichts der anhaltenden Trockenheit hat die spanische Regierung Hilfen in Höhe von mehr als 2 Milliarden Euro bewilligt, um vor allem Landwirte im Kampf gegen Wassermangel und Dürre zu unterstützen. Ziel sei es sicherzustellen, dass "Bauern und Viehzüchter weiter Lebensmittel produzieren können", sagte Landwirtschaftsminister Luis Planas am Donnerstag nach einer Kabinettssitzung.
DJG/DJN/AFP/apo
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May 11, 2023 13:00 ET (17:00 GMT)
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