DJ Scholz verspricht Zuschüsse beim Heizungsgesetz
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Bürgern beim geplanten Heizungsgesetz Zuschüsse zugesichert, damit die Kosten für die neue Heizung den Menschen nicht überfordern. Scholz sagte am Dienstag dem Sender RTL, die Bundesregierung werde dafür sorgen werde, dass die Preise für Bürgerinnen und Bürger nicht ins Unermessliche steigen. Gleichzeitig betonte er die Notwendigkeit für den Einbau von klimafreundlicheren Heizungen.
"Wir werden Zuschüsse geben für die Investitionen, die dort getätigt sind, damit die Preise nicht durchschlagen, die mit der Investition verbunden sind", sagte Scholz.
Es gehe allerdings auch darum, dass sich Deutschland auf die Zukunft vorbereite, in der die Preise für Öl, Gas und Kohle steigen würden.
"Wegen der Veränderung wird es sicherlich steigende Preise geben und wir fahren als Land nicht nur wegen des Klimas, sondern auch wegen der Preise besser, wenn wir auf die verschiedenen Möglichkeiten das anders zu machen setzen. Eine ganz wichtige davon ist z.B. die Fernwärme", so Scholz.
In der Ampel-Regierung gibt es seit Monaten Streit um das geplante Gebäudeenergiegesetz, das ab 2024 den Einbau von neuen Heizungen vorsieht, die zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Das Bundeskabinett hat dem Gesetz zugestimmt, aber im Bundestag wurde es noch nicht beraten, da besonders die mitregierende FDP noch weitreichende Änderungswünsche hat, wie beispielsweise beim faktischen Verbot für den Neueinbau von Öl- und Gasheizungen. Aber auch aus den Reihen der SPD- und Grünen-Abgeordneten sind Nachbesserungen bei der finanziellen Unterstützung Menschen mit kleineren Einkommen angemahnt worden.
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June 06, 2023 11:17 ET (15:17 GMT)
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