DJ Habeck: Wir sind bei Klimaschutz nicht auf Kurs
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat eingeräumt, dass Deutschland bei seinen Klimaschutzzielen und dem Ausbau der Ökostromanlagen nicht auf Kurs ist. Hinzu komme, dass sich die gesellschaftliche Mehrheit von der Bereitschaft zu einschneidenden Maßnahmen weg zu bewegen scheine.
"Ich wollte nicht sagen, dass ich das 1,5-Grad-Ziel aufgegeben habe, ich habe nur gesagt: wir sind nicht auf Kurs", sagte Habeck auf der Digitalkonferenz Republica mit Blick auf die Begrenzung der Erderwärmung. "Wir müssen besser, schneller, engagierter, entschlossener werden. Wir alle. Denn am Ende gegen eine gesellschaftliche Mehrheit kriegt man das nicht hin."
Er räumte angesichts der öffentlichen Debatte um Klimaschutzmaßnahmen ein, dass es zwar noch nicht ausgemacht sei, dass sich Deutschland gerade wegbewegen könnte von einer gesellschaftlichen Mehrheit für Veränderung. Hier spiele aber die politische Debatte eine Rolle.
"Wir waren als Gesellschaft schon einmal weiter als im Moment", so Habeck.
Der Grünen-Politiker sprach auch davon, dass es in der Koalition "permanente Zumutungen" gebe und er nicht immer das erreiche, was er "in der Geschwindigkeit, in der Grundsätzlichkeit, auch in ökonomischen Fragen" wolle.
"Da sind teilweise - auch in der Regierung, das ist schwer zu übersehen - quasi weltanschauliche Fragen, die uns trennen. Im Prinzip muten wir uns auch dauernd etwas zu. Das bestaunt die interessierte Öffentlichkeit mit großer Lust oder Unlust, je nachdem", so Habeck. Es gebe hier für alle individuelle rote Linien. Aber es wäre politisch unklug, diese den anderen gegenüber vorab zu benennen.
Mit Blick auf das innerhalb der Ampel-Koalition umkämpfte Heizungsgesetz sagte Habeck, dass dies in seiner Bedeutung für den Klimaschutz wichtiger sei als etwa ein Tempolimit auf Autobahnen. Denn ein Drittel von Deutschlands gesamten CO2-Emissionen entstamme aus dem Gebäudesektor.
Zum Abschluss seines Auftritts sagte Habeck, er gehe nun und "kämpfe weiter".
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June 07, 2023 10:49 ET (14:49 GMT)
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