DJ Habeck: Heizungsgesetz kommt noch in dieser Woche in den Bundestag
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bestätigt, dass das umstrittene Heizungsgesetz doch noch in dieser Woche in den Bundestag kommt. "Das Gesetz, das so lange die Öffentlichkeit beschäftigt hat, ist in der Mache und wird wohl auch den Deutschen Bundestag jetzt ab morgen oder übermorgen erreichen, also auch aufgesetzt werden, was uns die Chance gibt, es dann auch vor den Sommerferien zu verabschieden", sagte Habeck bei einer Veranstaltung der Hans-Böckler-Stiftung.
"Wir hatten noch ein bisschen zu arbeiten in der Koalition", erklärte Habeck, der direkt von den Beratungen zu der Veranstaltung kam, in der sich die Fraktionen unter Beteiligung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Habeck und Finanzminister Christian Lindner (FDP) auf die konkrete Ausgestaltung der Maßnahmen verständigt hatten. Auch die Vorsitzenden der drei Koalitionsfraktionen bestätigten die Einigung zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes bei einer eigenen Pressekonferenz.
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June 13, 2023 11:38 ET (15:38 GMT)
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