DJ Habeck: Klimaschutzgesetze schließen 80 Prozent der Klimalücke
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Deutschland kann nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit den auf den Weg gebrachten Klmaschutzmaßnahmen 80 Prozent der bestehenden "Klimalücke" schließen. Das gab Habeck bei einer Konferenz des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) unter Verweis auf eine später von ihm geplante Vorstellung des Klimaschutzprogramms der Regierung bekannt. "Die Aufgabe war, dass wir die Klimalücke bis zum Jahr 2030 schließen, das haben wir nicht komplett geschafft", erklärte er. "Aber wir haben mit den beschlossenen und schon ins Werk gesetzten Maßnahmen 65 Prozent der Lücke und mit den beschlossenen und jetzt anstehenden Maßnahmen 80 Prozent der Lücke geschlossen."
Dabei handelt es sich nach seinen Angaben um "identifizierte und verabredete" Gesetze wie etwa auch das Gebäudeenergiegesetz. Zu Beginn seiner Amtszeit habe die "Tonnenlücke" zu 2030 bei 1.100 Tonnen CO2 über sieben Jahre kumuliert betragen. "Jetzt ist sie dann nach den beschlossenen Maßnahmen nur noch bei 200." Das sei zwar nicht null. "Aber von 'unmöglich, das hinzubekommen' haben wir jetzt zum ersten Mal die Perspektive, dass wir das Ziel erreichen können", betonte der Vizekanzler. Man sei mit den Gesetzen in den vergangenen anderthalb Jahren enorm vorangekommen, ihr Effekt habe "tatsächlich die Klimalücke, die CO2-Lücke deutlich verkleinert".
Habeck betonte bei der Konferenz zudem, die Energiekrise sei zwar "handhabbar gemacht" worden, "aber in Sicherheit wiegen sollten wir uns nicht". Zwar seien die Speicher gefüllt und näherten sich jetzt im Juni schon dem Stand von 80 Prozent an. "Aber die Ursache der Energiekrise ist nicht vorbei, der Krieg in der Ukraine tobt", betonte er.
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June 14, 2023 10:18 ET (14:18 GMT)
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