DJ Deutschland, Frankreich und Italien kooperieren bei Rohstoffen
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Die Wirtschaftsminister aus Deutschland, Frankreich und Italien haben eine enge Kooperation zur nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen vereinbart. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erklärte bei einer Pressekonferenz mit seinen Amtskollegen, es gelte, neben der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit Europas "die Frage der Wirtschaftssicherheit ganz oben auf die politische Agenda zu setzen". Habeck kündigte an, auch Deutschland wolle wie die beiden übrigen Länder einen Rohstoff-Förderfonds auflegen.
Die Planungen für den von ihm geplanten Fonds seien "im Grunde abgeschlossen", eine Einigung der Ressorts der Regierung gebe es aber noch nicht. Habeck ging aber davon aus. Die anzustrebende Größenordnung solle im Bereich von 500 Millionen bis 1 Milliarde Euro liegen, wie sie nach Angaben der anderen beiden Minister in Frankreich und Italien bereits aufgelegt seien.
Auf Einladung Habecks hatten sich die Minister in Berlin gemeinsam mit Industrievertretern der drei Länder getroffen, um sich über Aspekte der nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen auszutauschen, teilten die drei Ministerien mit. Für viele Produkte gebe es eine Rohstoffabhängigkeit von bis zu 90 Prozent oder mehr von China, sagte Habeck. "Es muss Ziel von Europa sein, neben der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit dort eine eigene Souveränität herzustellen."
Enge Kooperation beim Recycling verabredet
Konkret wollten die drei Länder bei der Gewinnung und Weiterverarbeitung von Rohstoffen enger kooperieren und die Kreislaufwirtschaft voranbringen sowie die Unternehmen bei ihren Anstrengungen zur Sicherung einer nachhaltigen Rohstoffversorgung unterstützen. Zu diesem Zweck sei eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden. Verabredet worden sei "eine enge Kooperation beim Recycling", sagte Habeck.
Ukraine-Krieg und Coronavirus-Pandemie hätten gezeigt, wie stark Deutschland, Frankreich, Italien und die EU bei der Gewinnung und Verarbeitung von Rohstoffen von einzelnen Staaten und insbesondere von China abhängig seien. Eine sichere und nachhaltige Rohstoffversorgung sei die Grundlage für die Wirtschaft und Industrien der drei Länder, insbesondere auch für die Technologien, die für den ökologischen und digitalen Wandel benötigt würden.
Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire sieht in der Kooperation einen "extrem und radikal neuen" Ansatz. "Wir können den ökologischen und digitalen Wandel nicht gewährleisten, wenn wir unseren Unternehmen nicht dabei helfen können, den Zugang zu den Rohstoffen zu sichern, die sie dringend benötigen", sagte er. Wichtig seien gemeinsame Unterstützung und gemeinsamer Einkauf. Es gelte, eine "wirkliche Recycling-Industrie" in Europa zu schaffen. Italiens Wirtschaftsminister Adolfo Urso sprach sich für einen "europäischen strategischen Fonds" zu Rohstoffen aus.
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June 26, 2023 11:21 ET (15:21 GMT)
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