DJ Scholz besorgt über Lage in Frankreich, rechnet aber nicht mit Instabilität
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich besorgt gezeigt über die jüngsten Unruhen in Frankreich, sieht die Stabilität des Landes aber nicht in Gefahr. Scholz zeigte im ARD-Sommerinterview sich zudem überzeugt, dass der französische Präsident Emmanuel Macron die Lage wieder unter Kontrolle bekommen wird. Die Zusammenarbeit von Deutschland und Frankreich für ein gutes Funktionieren der Europäischen Union (EU) sei wichtig, wie Scholz betonte.
"Deshalb gucken wir natürlich besorgt hin. Ich hoffe sehr und bin auch sicher überzeugt, dass der französische Präsident Wege finden wird, dafür zu sorgen, dass sich Situation sich schnell wieder bessert", sagte er in der ARD.
Macron hatte am Samstag seinen dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland wegen der seit Tagen andauernden schweren Unruhen in Frankreich kurzfristig verschoben. Dieser sollte ursprünglich am heutigen Sonntag beginnen. Auslöser der Unruhen war der Tod eines von einem Polizisten erschossenen 17-Jährigen. Bereits am Freitag war er früher vom EU-Gipfel in Brüssel abgereist.
Auf die Frage, ob Frankreich angesichts der seit Tagen anhaltenden Unruhen instabil werden kann, sagte Scholz: "Ich rechne nicht damit, dass Frankreich instabil wird, auch wenn die Bilder natürlich sehr bedrückend sind. Deshalb verstehe ich auch sehr die Entscheidung des französischen Präsidenten, jetzt im Land zu sein."
Scholz betonte, er hätte genauso entschieden. Deshalb wünsche er Macron "eine gute Hand bei der Bewältigung der nicht kleinen Herausforderung", so Scholz. Es könne nicht sein, dass in Frankreich Gewalttaten verübt würden. Gleichzeitig müsse man alles dafür tun, dass der Zusammenhalt in den Gesellschaften gut funktioniere.
Eine ähnliche Situation in Deutschland wie in Frankreich befürchtet Scholz hingegen nicht. "Dafür gibt es keine Anzeichen", so Scholz. Von "Schlechte-Laune-Parteien" in Deutschland sei angekündigt worden, dass es einen Wutherbst und Wutwinter geben würde. Den hätte es aber nicht gegeben, weil die Bundesregierung viel getan habe, um die teuren Energiepreise abzufedern und die Energieversorgung zu sichern.
Daher rechne er nicht mit ähnlichen Protesten wie in Frankreich. "Deutschland hat eine ganz lange Kultur der Sozialpartnerschaft, einen ganz hohen Respekt vor den Leistungen vieler Bürgerinnen und Bürger und hat einen sehr leistungsfähigen Sozialstaat und eine gute wirtschaftliche Zukunft", so Scholz.
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July 02, 2023 11:10 ET (15:10 GMT)
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